Konservative suchen ihre Chance

Nach dem Rücktritt des linksgerichteten griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras will die größte Oppositionspartei, die konservative Nea Dimokratia (ND), den Versuch unternehmen, eine Regierung zu bilden und so Neuwahlen abzuwenden. Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos erteilte ND-Chef Vangelis Meimarakis ein Mandat für dreitägige Sondierungsgespräche.

Angesichts der Mandatsverteilung im Parlament in Athen scheint die Bildung einer neuen Regierung allerdings aussichtslos. Die ND verfügt nur über 76 der 300 Sitze. Die Syriza von Tsipra stellt 149 Abgeordnete. Die Regierungspartei steht aber möglicherweise vor der Spaltung.

Wie die Deutsche Presse-Agentur nach eigenen Angaben aus Kreisen des linken Syriza-Flügels erfuhr, gibt es ernsthafte Überlegungen, eine eigene Partei als "Front gegen die Sparpolitik" zu gründen. Dieses Projekt werde aber absehbar große Schwierigkeiten haben, weil es an Geld fehle, hieß es laut dpa aus Kreisen des Linksflügels weiter.

Bei den Abstimmungen über das dritte Hilfspaket der Euro-Staaten und den damit verbundenen Spar- und Reformprogrammen hatten jeweils rund 40 Syriza-Abgeordnete Tspiras die Gefolgschaft verweigert. Mit ein Grund für den Regierungschef, Neuwahlen anzustreben. Tsipras könnte seine innerparteilichen Widersacher von den Syriza-Wahllisten streichen lassen.

In einer Fernsehansprache nach seinem Rücktritt erklärte Tsipras, er strebe bei den Neuwahlen ein neues, "starkes" Regierungsmandat an: Jetzt, wo das neue milliardenschwere Hilfspaket unter Dach und Fach sei, wolle er gestärkt mit den internationalen Geldgebern über eine Umstrukturierung des Schuldenbergs verhandeln. An die Bürger gewandt sagte der Linkspolitiker: "Ich fühle die tiefe moralische und politische Verantwortung, Sie nun politisch bewerten zu lassen, was ich gemacht habe - das Richtige und die Fehler, die Erfolge und die Versäumnisse."

Siegchancen für Tsipras

Nach Ansicht vom Beobachtern hat Tsipras gute Chancen, die vorgezogene Wahl - als Termin ist der 20. September im Gespräch - zu gewinnen. Die Popularität des Regierungschefs ist groß, trotz seines radikalen Kurswechsels vom Spargegner zum Reformverfechter, der das neue Hilfsprogramm von bis zu 86 Milliarden Euro in letzter Minute ermöglichte.

Die sich abzeichnenden "Blitzwahlen" - wie sie ein Teil der griechischen Presse mittlerweile nennt - dürften wohl keine Konsequenzen für das Hilfspaket haben. In Athen hieß es aus, laut dpa gut informierten, Kreisen der Regierungspartei, Tsipras habe für sein Vorgehen das grüne Licht der Gläubiger erhalten.

wl/SC (dpa, afp, rtr)