Griechenland am Tropf

Es ist eine Art Schocktherapie, die Griechenland gerade durchmacht. Oder wie Martin Knapp, Geschäftsführer der Deutsch-Griechischen Industrie- und Handelskammer in Athen es beschreibt: "Das, was im Moment läuft für Griechenland, ist wie eine Operation am offenen Herzen ohne Herz-Lungen-Maschine." Die Operation hat einen Namen "Schuldenabbau". Und sie läuft recht erfolgreich. Wie kaum ein anderes Land hat es Griechenland geschafft, das Haushaltsdefizit innerhalb von zwei Jahren zu halbieren - von 15 Prozent in 2009 auf 7,4 Prozent in diesem Jahr, wie die Europäische Kommission voraussagt.

Doch droht nun dem Patienten langsam die Luft auszugehen. Denn der Erfolg der Operation forderte einen hohen Preis. Einerseits haben die Griechen Lohn- und Rentenkürzungen von bis zu 20 Prozent zu verschmerzen, andererseits ächzen sie unter einem Schuldenberg, der trotz des eisernen Sparens weiter anwächst. Nach Berechnungen des IWF werden die Staatsschulden Ende des Jahres über 150 Prozent der griechischen Wirtschaftsleistung betragen. Schuld daran ist die hohe Zinslast, denn auch für die Notkredite der EU und des IWF mussten die Hellenen über fünf Prozent Zinsen zahlen, rund drei Prozentpunkte mehr als Deutschland für seine Bundesanleihen zahlen muss.

Drei Warnzeichen

Deswegen zweifeln nicht wenige Experten, ob das Mittelmeerland überhaupt in der Lage ist, den Schuldendienst zu leisten. "Das wird sehr stark davon abhängen, ob Griechenland wieder zu Wirtschaftswachstum finden kann, ob die Arbeitslosigkeit zurückgefahren werden kann und ob die Inflation dann auch sinkt. Diese drei Indikatoren sehen jetzt gerade nicht gut aus", sagt Jens Bastian von der außenpolitischen Stiftung ELIAMEP in Athen. Tatsächlich wird die griechische Wirtschaft zum dritten Mal in Folge schrumpfen - mit verheerenden Folgen für die Staatsfinanzen. So sind die Steuereinnahmen im Januar und Februar um neun Prozent gesunken. Die Arbeitslosigkeit ist auf knapp 14 Prozent geklettert. Zudem hat Griechenland mit 4,2 Prozent eine der höchsten Inflationsraten innerhalb der EU. Die Strukturreformen werden erst in ein paar Jahren Früchte tragen. Und das Vorhaben der Regierung, 50 Milliarden Euro durch Privatisierungen einzunehmen, stößt auf heftigen Widerstand.

Das klingt alles nicht gerade ermutigend. Jens Bastian skizziert, was schlimmstenfalls passieren könnte: "Griechenland gelingt es nicht, dieses Jahr verschiedene Bereiche seines Reform- und Strukturprogramms umzusetzen, bekommt dadurch Warnungen des IWF und der EU. Gegebenenfalls wird damit gedroht, dass weitere Kredittranchen nicht ausgezahlt werden. Am Ende steht dann die Insolvenz und die Notwendigkeit, umfassend den Schuldenberg zu restrukturieren." Viele fordern einen sofortigen Schuldenschnitt für Griechenland, um das Land von einem Teil der Schulden zu befreien. Davon hält Bastian von der Stiftung ELIAMEP nichts: "Aus meiner Sicht ist die Priorität Griechenlands, mit seinem Reformprogramm voran zu kommen. Griechenland hat noch zweieinhalb Jahre Zeit. Solange gilt dieses internationale Programm für Griechenland, 110 Milliarden Euro abzurufen. Griechenland sollte sich jetzt nicht die Diskussion aufzwingen lassen, heute umzuschulden."

Marshall-Plan für Athen

Um aus der Misere herauszukommen, braucht das Land dringend Hilfe, darin sind sich alle Experten einig. Der erste Schritt ist getan. So haben sich die EU-Länder im März geeinigt, den Zinssatz für die Griechenland-Kredite von 5,2 auf 4,2 Prozent zu senken und die Laufzeit des Rettungsfonds von drei auf siebeneinhalb Jahre zu strecken. Somit steht es den Griechen frei, wann sie innerhalb dieses Zeitraumes mit der Rückzahlung beginnen. Das werde aber nicht ausreichen, findet Sigrit Skarpelis-Sperk, ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete, und fordert einen europäischen Marshall-Plan: "Die Idee mit dem Marshall-Plan hatte ich, weil Europa nach dem Krieg in einer verzweifelten Situation war. Angesichts der Staatsverschuldung haben die Amerikaner damals den Europäern - aber auch den Deutschen - eine zweite Chance gegeben. Und die Deutschen hatten ein bisschen mehr angestellt als über ihre Verhältnisse gelebt und Statistiken gefälscht. Und dieser Marshallplan bestand nicht nur aus Hilfen für Investitionen oder für eine kriegszerstörte Infrastruktur, sondern enthielt auch Auflagen und Hilfen für eine neue Administration."

Unterstützung dieser Art könnte Griechenland für seine Steuer- und Rentenreform gut gebrauchen. Martin Knapp von der Deutsch-Griechischen Industrie- und Handelskammer hat eine konkrete Bitte an die deutsche Staatsbank KfW, den griechischen Mittelstand mit Liquidität zu versorgen: "Wenn jemand auf der Intensivstation liegt, dann braucht er künstliche Ernährung. Das wären in diesem Fall Investitionen. Und er braucht Sauerstoff, das wäre in diesem Falle die Liquidität. Es fehlt im Moment an beidem." Sonst, warnt er, bewahrheite sich der altbekannte Satz: "Operation gelungen, Patient tot."

Autor: Zhang Danhong
Redaktion: Mirjana Dikic / Fabian Schmidt