Grüne wollen Jamaika-Koalition im Saarland

Das Saarland könnte bald das erste Bundesland sein, das von einer Koalition aus CDU, FDP und Grünen regiert wird. Am Sonntag (11.10.2009) sprach sich der Landesparteitag der Grünen mit 117 von 150 Stimmen für die Aufnahme entsprechender Koalitionsverhandlungen aus. Das Ergebnis könnte eine so genannte Jamaika-Koalition sein, wie sie wegen der schwarz-gelb-grünen Flagge der Karibikinsel genannt wird.

Absage an Linksbündnis

Im Saarland wäre rechnerisch auch ein Bündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen möglich. Die Landesgrünen hatten in den vergangenen Wochen mit allen Parteien Sondierungsgespräche über mögliche Koalitionen geführt. CDU und FDP auf der einen sowie SPD und Linkspartei auf der anderen Seite hatten beide den Grünen zwei Ministerien zugesagt.

CDU und FDP machten den Grünen dabei weitreichende Zugeständnisse. So sagten sie zu, die Studiengebühren abzuschaffen, am Atomausstieg festzuhalten, ein umfassendes Rauchverbot einzuführen und ein längeres gemeinsames Lernen in der Schule möglich zu machen. Die CDU hatte bei der Landtagswahl am 30. August ihre absolute Mehrheit verloren.

Kritik an Lafontaine

Grünen-Landeschef Hubert Ulrich begründete die Absage an Rot-Rot-Grün auch mit der Person Oskar Lafontaine. "Ich habe keinerlei Vertrauen zu diesem Mann und zu dieser Partei", sagte Ulrich. Der Linkspartei-Vorsitzende Lafontaine hatte erst diese Woche den Vorsitz der Bundestagsfraktion aufgegeben und angekündigt, sich im Falle einer Koalition mit SPD und Grünen wieder stärker in der saarländischen Landespolitik engagieren zu wollen. Lafontaine war jahrelang für die SPD Ministerpräsident des Bundeslandes.

Ein Bündnis mit Christdemokraten und Liberalen biete den Grünen die Chance, nicht mehr automatisch dem linken Lager zugeordnet zu werden, warb Ulrich für die Jamaika-Koalition. Außerdem sei es den Grünen in den Sondierungsgesprächen mit CDU und FDP gelungen, wichtige Inhalte durchzusetzen. Ministerpräsident Peter Müller (CDU) und FDP-Landeschef Christoph Hartmann hätten ihre Zusagen auch schriftlich gegeben, betonte er.

Oskar Lafontaine kritisierte die Entscheidung der saarländischen Grünen. Damit hätten diese ihre zentralen Wahlkampfversprechen gebrochen und verlängerten nur die Amtszeit der CDU-Regierung, erklärte Lafontaine.

Autor: Dirk Eckert (dpa, ap, dpa)

Redaktion: Marko Langer