Grüne Welle für die Deutsche Welle
30. Juni 2006
Die Aufgabenplanung der Deutschen Welle bis zum Jahr 2010 hat parteiübergreifend die Zustimmung der Mitglieder des Kulturausschusses gefunden. Geopolitische Schwerpunktregionen sollen im genannten Zeitraum Mittel-, Südost- und Osteuropa, der arabische Sprachraum und Iran sowie Asien sein. Am Freitag (30.6.2006) hat dann auch der Bundestag zugestimmt.
Im Fokus
In Mittel-Südosteuropa ist die Einstellung der analogen Kurzwelle zugunsten nutzerfreundlicherer UKW-Metropolenfrequenzen geplant. Im Iran und Vietnam wird es Websites in den Landesprachen geben. In der arabischen Welt soll die Vorreiterrolle der Deutschen Welle unterstrichen werden, indem das Fernsehprogramm von bisher drei auf dann sechs Stunden ausgeweitet wird.
"Sollte es im nächsten Jahr möglich sein, uns hier noch einen gesonderten Betrag mit zur Verfügung zu stellen, so sehen wir durchaus Möglichkeiten, aus Eigenmitteln und einem eventuellen Zuschuss zusätzlich auf ein bis zu zwölfstündiges arabisches Programm zu kommen", so Intendant Erik Bettermann.
Inhaltliche Ausrichtung befürwortet, zusätzliche Gelder abgelehnt
Um unter anderem dieses Projekt zu realisieren, hatte die Deutsche Welle, deren Etat vom Bund über Jahre gekürzt worden war, zusätzliche Mittel von vier Millionen Euro beantragt. Der Kulturausschuss befürwortet jede der formulierten Aufgaben der Deutschen Welle, betonte dessen Vorsitzender, der FDP-Abgeordnete Hans-Joachim Otto. Zusätzliche Gelder gibt es zu seinem Bedauern aber nicht: "Ich glaube, dass wir bei der Deutschen Welle jetzt am Ende der Fahnenstange angekommen sind. Die Produktivität ist gesteigert worden, ich glaube, man sollte den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, dem Intendanten und dem Verwaltungsdirektor Respekt aussprechen, aber wenn wir all das Schöne wollen, was wir jetzt im Entschließungsantrag gemeinsam zum Antrag stellen, dann müssen wir uns auch wieder dazu bekennen: die Deutsche Welle braucht mehr Mittel als sie momentan hat."
Nicht nur für das arabische Fernsehprogramm, sondern auch für die technische Ausstattung, die Investitionen in Millionenhöhe notwendig macht, solle die Deutsche Welle auf der Höhe der Zeit bleiben, sagte Erik Bettermann.
Intensivere Zusammenarbeit mit ARD und ZDF
Um die in einem umfangreichen Papier skizzierten Aufgaben der nächsten Jahre realisieren zu können, forciert der Auslandssender zum einen eine kostengünstigere Zusammenarbeit mit ARD und ZDF, verschlankt weiterhin Strukturen und schichtet darüber hinaus Mittel um.
Das aber dürfe, so Hans-Joachim Otto und die Grünen-Abgeordnete Uschi Eid, nicht zu einem weiteren Abbau der Programme in Regionen wie Südamerika oder dem südlichen Afrika führen: "Wir haben Regionen in Afrika, wo es keine Medienfreiheit gibt, wo durch staatliche Medien indoktriniert wird. Da ist es dringend notwendig, dass sich die, die zurückgekehrt sind in ihre Heimat, mit annäherungsweise objektiven Informationen aus ihrer zweiten Heimat informieren können."
Erneute Sparmaßnahmen vermeiden
Als Erik Bettermann versicherte, dass jeder vorhandene Status quo erhalten bleibe, waren die Mitglieder des Ausschusses zufrieden. Denn sie alle wollen den Deutschen Auslandssender nicht nur erhalten, sondern stärken. Die amtierende Bundesregierung habe das, so Kulturstaatsminister Bernd Neumann, ja insofern unterstrichen, als sie die Deutsche Welle allen Sparzwängen zum Trotz nicht mit weiteren Kürzungen belastet habe: "Der nächste Haushalt steht bevor. Auch hier müssen wir, wie alle anderen Ressorts auch, eine globale Minderausgabe in beträchtlicher Höhe erbringen. Und ich hoffe, es gelingt mir, und das ist schon ein Zeichen, eine erneute deutliche Sparmaßnahme bei dem Zuwendungsempfänger Deutsche Welle zu vermeiden."
Wenn das gelingen sollte, könnte man vielleicht ja auch die von allen gewünschte Ausweitung des arabischen Fensters realisieren, fügte der Kulturstaatsminister mit sybillinischen Worten hinzu. Dafür aber benötigt die Deutsche Welle mehr Geld, als sie derzeit zur Verfügung hat.