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Aktuell Europa

Gonzi will neu durchstarten

Nach der Niederlage bei einer entscheidenden Etatabstimmung sucht Maltas Regierungschef sein Heil in vorgezogenen Neuwahlen. Doch Umfragen zufolge könnte er anschließend auf den harten Oppositionsbänken landen.

Die Regierung von Ministerpräsident Lawrence Gonzi verlor am Montagabend eine entscheidende Haushaltsabstimmung im Parlament von Valletta. Für diesen Fall hatte Gonzi bereits angekündigt, den maltesischen Staatspräsidenten George Abela an diesem Dienstag um die Auflösung der Volksvertretung und baldige Neuwahlen zu bitten. Diese sollten am 9. März stattfinden, sagte Gonzi nach der Abstimmung vor Journalisten.

Gonzis Mitte-Rechts-Regierung hat nur eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz und stand deshalb schon mehrfach auf der Kippe. Der Inselstaat im Mittelmeer genießt zwar solides Wirtschaftswachstum, doch die Regierung ist seit längerem von internen Streitigkeiten zerrissen. Die aktuelle Krise hatte der Hinterbänkler Franco Debono ausgelöst: Wegen eines Zwists mit dem Verkehrsminister votierte er mit der oppositionellen Labour Party gegen den Haushaltsentwurf.

Labour Party in Umfragen vorn

Debono hatte im Januar schon einmal mit der Regierung gebrochen. Damals beschuldigte ihn die Nationalistische Partei, die Regierung nur deshalb stürzen zu wollen, weil er keinen Kabinettsposten erhalten habe. Aktuelle Umfragen sehen die Labour Party klar im Vorteil, die Regierungspartei liegt um neun Prozentpunkte zurück.

Gonzi ist seit 2008 Regierungschef in Malta. Seine Nationalistische Partei, die eine pro-europäische und wirtschaftsliberale Politik verfolgt, ist seit knapp einem Vierteljahrhundet fast ununterbrochen an der Macht. Die Mittelmeerinsel erlangte 1964 ihre Unabhängigkeit von Großbritannien und ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union.

sti/kle (afp, dapd, dpa)