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Aktuell Nahost

Gewalt in Syrien hält trotz des UN-Beschlusses an

Auch nach dem Beschluss des Weltsicherheitsrates zur Entsendung von UN-Beobachtern dauert in Syrien die Gewalt an. Landesweit starben 22 Menschen. Unklar ist noch, wann das Hauptkontingent der UN-Beobachter ankommt.

Syrien Zerstörung Homs (Foto: Reuters)

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Nach Berichten von Aktivisten war am Sonntag in der Provinz Deir as-Saur die Luftwaffe zum Einsatz gekommen. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, in Banias sei bei einer nächtlichen Attacke auf eine Patrouille ein Angehöriger der Sicherheitskräfte getötet worden. Drei weitere Mitglieder seiner Einheit seien verletzt worden. In Vororten von Damaskus sollen drei Menschen getötet worden sein. Landesweit seien insgesamt 22 Menschen getötet worden, darunter fünf Deserteure.

Beobachter noch nicht eingetroffen

Das höchste Gremium der Vereinten Nationen hatte am Samstag die Entsendung einer 300 Mann starken UN-Beobachtergruppe nach Syrien beschlossen. Bis zum Sonntagabend lagen keine Berichte über die Ankunft der Beobachter vor, die zu dem Anfang der Woche eingetroffenen Vorauskommando stoßen sollten. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon soll unter Berücksichtigung der Lage im Land entscheiden, wann die Beobachter nach Syrien geschickt werden.

 "Wenn ihr hier seid, dann gibt es keinen Beschuss"

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Brüchige Waffenruhe in Syrien

Unterdessen rief der internationale Syrien-Beauftragte Kofi Annan die Regierung in Damaskus ebenso wie die Aufständischen auf, die vereinbarte Waffenruhe einzuhalten und mit den UN-Beobachtern zu kooperieren. Mit dem Beschluss des Sicherheitsrates sei ein "entscheidender Moment für die Stabilisierung des Landes" gekommen, heißt es in einer in Genf verbreiteten Erklärung des Sonderbeauftragten von UN und Arabischer Liga für Syrien.

Ein Vorauskommando von Beobachtern zur Überwachung der Waffenruhe setzte derweil seinen Besuch in der Rebellenhochburg Homs fort. Das berichtete der Nachrichtensender Al-Arabija. Aktivisten dort hatten die UN-Beobachter am Samstag gebeten, in der Stadt zu bleiben. "Wenn ihr hier seid, dann gibt es keinen Beschuss, und das ist schließlich, was wir wollen", sagte einer von ihnen.

Junge Oppositionelle vor Militärgericht gestellt

Nach Angaben eines Rechtsanwalts wurden am Samstag acht junge Oppositionelle vor ein Militärgericht gestellt. Ihnen werde vorgeworfen, verbotene Flugblätter veröffentlicht und verteilt zu haben, sagte der Menschenrechtsanwalt Anwar Bunni. Sie seien am Samstag angeklagt worden und gehörten einer Gruppe von 15 Oppositionellen, die am 16. Februar in einem Medienzentrum in Damaskus von Sicherheitskräften festgenommen worden waren. Unter den Angeklagten ist den Angaben zufolge auch die Bloggerin Rasan Ghassawi, eine der Symbolfiguren der Protestbewegung gegen Staatschef Baschar al-Assad.

Der UN-Sicherheitsrat beschloss am Samstag einstimmig die Ausweitung der Mission in Syrien. In der Resolution wurden die syrische Regierung und die Opposition zudem aufgefordert, umgehend die Gewalt einzustellen und den Friedensplan umzusetzen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon soll unter Berücksichtigung der Lage im Land entscheiden, wann die Beobachter nach Syrien geschickt werden.

GD/wl (dpa, dapd, afp)

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