1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nahost

Gewünscht: Milliardenhilfe für Nahost

Mit einer der größten Geberkonferenzen seit mehr als zehn Jahren soll in Paris der Wiederaufbau der palästinensischen Autonomiegebiete ermöglicht werden. Peter Philipp erläutert die Erfolgsaussichten.

Israels Außenministerin Livni und Mahmoud Abbas bei der Eröffnung der Konferenz in Paris, Quelle: AP

Israels Außenministerin Livni und Mahmoud Abbas bei der Eröffnung der Konferenz in Paris

Internationale Hilfe in Höhe von 5,6 Milliarden Dollar für die nächsten drei Jahre soll die Palästinenser dabei unterstützen, die sich dramatisch verschlechternden Zustände in ihrer Heimat zu verbessern. Dies sieht zumindest ein Dreijahresplan vor, den der von Präsident Mahmoud Abbas eingesetzte Regierungschef Salam Fayad erstellt hat und der Grundlage ist für die Beratungen der Internationalen Geberkonferenz für Palästina am Montag (17.12.2007) in Paris.

Wichtiger Schritt nach Annapolis

Bush, Abbas und Olmert

Annapolis brachte den politischen Erfolg

Wenn die Vertreter von rund 90 Staaten bei der Konferenz beabsichtigen, entscheidende Hilfszusagen abzugeben, dann nicht nur, um ein akute Notlage zu lindern, sondern sie wollen damit den nahöstlichen Friedensprozess unterstützen, der Ende November zumindest symbolisch in Annapolis wiederbelebt wurde. Allen Beteiligten ist klar, dass Frieden und wenigstens ein Minimum an wirtschaftlichem Wohlergehen unlösbar miteinander verknüpft sind.

Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair kümmert sich deswegen im Auftrag des so genannten Nahost-Quartetts um den Aufbau staatlicher Strukturen und Institutionen in den Palästinenser-Gebieten und leitet die Pariser Geberkonferenz. Bei einem Besuch in der Westbank zeigte er sich vor einigen Tagen zuversichtlich: "Ich denke, wir machen mehr Fortschritt bei den wirtschaftlichen Projekten: Für einfache Palästinenser sind die wichtigsten vorzeigbaren Beweise für mögliche Fortschritte am Boden die Aussicht auf Arbeit, Wohlstand und besseren Lebensstandard. Und für die Israelis muss sicher gestellt werden, dass dies in Einklang steht mit der Gewährleistung ihrer Sicherheit."

Hamas oder Fatah?

Mahmoud Abbas, Quelle: AP

Mahmoud Abbas braucht 5,6 Milliarden Dollar

Erste Versuche, die Friedensverhandlungen in Gang zu bringen sind nicht gerade ermutigend verlaufen. Noch mehr erschwert wird die Lage aber durch den Konkurrenzkampf zwischen der islamistischen Hamas, die seit Monaten den Gazastreifen beherrscht und der Fatah, die unter Führung von Abbas und Fayad die Westbank kontrolliert.

Beide Politiker wollen auch die Interessen der fast anderthalb Millionen Gaza-Bewohner vertreten, faktisch ist das gegenwärtig jedoch kaum möglich.

Geld für 150.000 Angestellte

Die in Paris zugesagte Hilfe wird deswegen wohl zunächst in erster Linie in die Westbank fließen und dort unter anderem die Zahlung von Gehältern durch die Fayad-Regierung sicherstellen – mit 150.000 Angestellten immerhin der größte Arbeitsgeber dort.

Weltbank und Internationaler Währungsfonds haben den finanziellen Vorstellungen Fayads bereits zugestimmt, und Washington hat seine Zusagen von bisher 50 Millionen Dollar in diesem Jahr auf 400 Millionen für 2008 verachtfacht. Zumindest auf dem Papier dürfte die anvisierte Summe von 5,6 Millarden für drei Jahre also zusammenkommen.

Geld alleine aber wird nicht die Lösung bringen. Auch das dürfte allen Beteiligten klar sein: So wird die Forderung immer lauter, dass Israel seine täglichen Restriktionen in den Palästinensergebieten reduziert oder abschafft. Erst ein solcher Schritt – in Kombination mit der Verbesserung des Lebensstandards – wird auch Hamas die Existenzgrundlage entziehen, der es am Wochenende noch gelang, in Gaza eine Großveranstaltung gegen den Frieden mit Israel zusammenzubringen.

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema