Gestiegenes deutsches Selbstbewusstsein
11. September 2003
"Nichts wird mehr so sein, wie es war." Kaum ein Satz wurde in der Fassungslosigkeit nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 so häufig geäußert wie dieser. Auf die deutsche Außenpolitik trifft er zu. Deutschland ist in den zwei Jahren seit den Terroranschlägen in seinen außenpolitischen Entscheidungen souverän geworden. Es hat nicht nur gelernt, uneingeschränkt und selbstbewusst "Ja" zu sagen, sondern auch erstmals ein klares "Nein" artikuliert. Die deutsche Unterstützung für den Militäreinsatz in Afghanistan hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder kompromisslos durch den Bundestag gepeitscht und die Koalitionsfraktionen mit der Vertrauensfrage diszipliniert: Die Abgeordneten mussten zustimmen - sonst wäre der Fortbestand der Regierung in Gefahr gewesen. Doch ebenso kompromisslos war nur ein Jahr später Schröders Ablehnung eines wie auch immer begründbaren militärischen Vorgehens im Irak.
Uneingeschränkte Solidarität mit den Vereinigten Staaten einerseits, totale Verweigerung andererseits - so paradox es klingt, das eine bedingt das andere. Beide Entscheidungen fußten auf einem Emanzipationsprozess, der eine der Konstanten der Schröder-Regierung darstellt. Schröder war als Bundeskanzler mit dem erklärten Ziel angetreten, das wiedervereinigte Deutschland zu einem "normalen Land" zu machen. Eine neue Generation von Politikern sah sich weitgehend unbelastet von den Verbrechen der Nazi-Zeit gelassen als deutsche Interessenvertretung. Eine stärkere internationale Rolle Deutschlands gehörte dazu, mit allen Pflichten, mit allen Rechten.
Quälender Prozess
Dieses neue Selbstbewusstsein musste zunächst innenpolitisch durchgesetzt und verankert werden. Ein quälender Prozess, vor allem für die Regierungsparteien mit ihrer pazifistischen Tradition - und nicht zuletzt für den Bundeskanzler und Außenminister Joschka Fischer selbst. Das Tandem Schröder-Fischer war gestartet mit der schwierigen Entscheidung für den Kosovo-Krieg, und noch zwei Jahre später zeigte das langwierige Gezerre um den Mazedonien-Einsatz im August 2001, wie schwer es war, die neue außenpolitische Verantwortung zu tragen.
Der 11. September 2001 wirkte hier brutal als Katalysator. Die Bundesregierung sah sich vor die Notwendigkeit gestellt, rasch und überzeugend zu handeln, und sie zögerte nicht lang. Die Härte, mit der Schröder damals die Regierungsfraktionen zur Unterstützung des Afghanistan-Einsatzes zwang, gab ihm endgültig die außenpolitische Handlungsfreiheit. Deutschland erwies sich als zuverlässiger Bündnispartner - und schuf damit die Voraussetzung, sich auch im Verhältnis zu den USA zu emanzipieren.
Außenpolitisches Gewicht klüger einsetzen
Die deutsche Außenpolitik ist im Zeitraffertempo erwachsen geworden, nicht in einem planvollen Prozess. Erkennbare strategische Mängel sind diesem Tempo geschuldet. Viel zu viele Entscheidungen - vor allem des Bundeskanzlers - wurden aus der Not geboren oder spontan getroffen. Den Widerstand gegen den Irak-Krieg im Wahlkampf als Totalverweigerung zu inszenieren, das war ein Fehler, der jede weitere Einflussnahme verhinderte. Die Bundesregierung hätte ihr gestiegenes außenpolitisches Gewicht klüger einsetzen können. Die deutsche Kritik wäre ernster genommen worden und hätte positive Konsequenzen haben können, wären damals nicht alle Türen der Diplomatie zugeschlagen worden.
Dass die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht längerfristig gestört bleiben werden, ist letztlich vor allem dem unglückseligen Verlauf der Nachkriegs-Entwicklung und den Fehlern der US-Regierung geschuldet. US-Präsident George Bush, das ist bereits festzustellen, hat eingesehen, dass er die deutschen Verbündeten noch braucht.
Festzuhalten bleibt jedoch auch, dass diese Einsicht nicht möglich wäre ohne die deutschen Vorleistungen. Deutschland hat im Kosovo, in Mazedonien, in Afghanistan bewiesen, dass es internationale Verantwortung schultern und tragen kann. Deutschland wird auch beim Wiederaufbau des Irak eine Rolle spielen - weil dies im deutschen Interesse ist. Dieses Interesse zu vertreten und den Preis dafür zu bezahlen - das hat die deutsche Außenpolitik gelernt.