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Deutschland

Geschärftes Profil

Vor drei Jahren wurde Johannes Rau zum Bundespräsidenten gewählt - als zweiter Sozialdemokrat überhaupt seit 1949. Inzwischen hat er an Popularität und Ansehen gewonnen. Wolter von Tiesenhausen kommentiert.

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In der Regel gewinnt ein neu gewählter Bundespräsidenten sehr schnell die Sympathien der Bevölkerung. Das liegt vor allem daran, dass das deutsche Staatsoberhaupt nur wenige exekutive Befugnisse hat und in erster Linie als oberster Repräsentant des Staates fungiert. Das erspart es ihm, unangenehme Entscheidungen zu treffen, die direkt in das Leben der Bürger einwirken.

Kurz gesagt: der Bundespräsident erhöht keine Steuern, er schränkt keine Freiheitsrechte ein, er tut eigentlich nichts, was ihn unbeliebt machen könnte.

Und dennoch hatte Johannes Rau zunächst grosse Schwierigkeiten, nachdem er vor drei Jahren in das höchste Staatsamt gewählt worden war. Während sein Vorgänger Roman Herzog innerhalb kürzester Zeit die Erinnerung an den immerhin über zehn Jahre lang amtierenden Richard von Weizsäcker verblassen ließ, gelang es Rau zunächst nicht, aus Herzogs langem Schatten herauszutreten. Das unverkrampfte Auftreten des volkstümlichen Bayern, seine kaftvolle Sprache hatten ihm nicht nur viele Sympathien eingebracht, sondern auch Maßstäbe für die Beurteilung eines Staatsoberhauptes setzen lassen.

Es könnten mehrere Gründe sein, die Raus Amtsantritt als Bundespräsident belastet haben. Da war zunächst das unschöne Gerangel um seinen Rücktritt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident. Rau wäre lieber direkt vom Amt des Ministerpräsidenten in das des Bundespräsidenten gewechselt, mußte aber ein Jahr vor seiner Wahl zum Staatsoberhaupt dem Drängen seiner Parteifreunde nachgeben und zurücktreten.

Dabei wurde ihm und natürlich auch der Öffentlichkeit deutlich, dass inzwischen andere über den Weg des Johannes Rau zu bestimmen hatten. Vor allem aber schmälerte die Verstrickung in die sogenannte Flugaffaire sein öffentliches Ansehen. Rau hatte als Ministerpräsident Flüge in Anspruch genommen, die von einer im Landesbesitz befindlichen Bank finanziert worden waren.

Erst im dritten Jahr seiner insgesamt fünjährigen Amtszeit gelang es Johannes Rau als Bundespräsident überzeugendes Profil zu gewinnen. Mit mehreren Reden machte er deutlich, dass er entschlossen ist, eine sehr persönliche Position zu strittigen politischen Fragen zu vertreten. Er setzte sich für ein offeneres Miteinander von Deutschen und Ausländern ein, plädierte für mehr Zurückhaltung bei der Nutzung der Gentechnik und warnte vor Überreaktionen in der Auseinandersetzung mit dem weltweiten Terrorismus.

Jetzt allerdings steht ihm noch eine besondere Herausforderung bevor. Im Streit zwischen Sozial- und Christdemokraten um die Regelung der Zuwanderung von Ausländern muss Rau entscheiden, ob eine umstrittene Abstimmung im Bundesrat, der Vertretung der Länder, in der Bundesgesetzgebung korrekt war oder nicht.

Gibt er seinen eigenen sozialdemokratischen Parteifreunden recht, muss er mit einer Klage der Union vor dem Bundesverfassungsgericht rechnen. Schliesst er sich der Meinung der CDU an, verprellt er den Kanzler und die rotgrüne Koalition. Das gefestigte öffentliche Ansehen und der Verzicht auf eine zweite Amtszeit könnte die Neigung zu einer unkonventionellen Entscheidung stärken.