Gert Weisskirchen: Ukraine könnte wieder "zu einem unberechenbaren Faktor werden"

Einen Tag nach der Absetzung des ukrainischen Kabinetts durch das Parlament in Kiew hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, davor gewarnt, "dass die Ukraine wieder zu einem unberechenbaren Faktor werden könnte". In einem Interview des Ukrainischen Programms von DW-RADIO sagte der SPD-Politiker: "Ich hoffe, dass es genügend kluge und rational handelnde Kräfte im ukrainischen Parlament gibt, die es jetzt nicht zulassen, dass es zu einem politischen Vakuum kommt oder das Land gar in ein politisches Chaos gestürzt wird." Die Mehrheit, die die Regierung gestürzt habe, "hat sich vielleicht nicht überlegt, was die Folgen dieses Handelns sein können". Er sei überzeugt, so Weisskirchen in der Deutschen Welle, dass die Anfang 2006 in Kraft getretene Verfassungsreform in der Ukraine "vernünftig gewesen ist. Es kommt immer darauf an, dass die politischen Kräfte mit den darin vorgesehenen Instrumenten vernünftig umgehen. Im Moment kann man das nicht erkennen."

Mit Blick auf die geplanten Parlamentswahlen Ende März forderte Weisskirchen, "so rasch wie möglich wieder eine Regierung aufzubauen, damit beim bevorstehenden Wahlgang wir alle in Europa für die Ukraine eine vernünftige Perspektive bekommen".
11. Januar 2006
18/06