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Aktuell Europa

Geringe Wahlbeteiligung beim Auftakt zur Europawahl

Die Deutschen sind erst am Sonntag zur Europawahl aufgerufen - die Niederlande und Großbritannien stimmen bereits ab. In den Niederlanden zeichnet sich ein geringes Interesse an der Wahl ab.

Gut sechs Stunden nach Öffnung der Wahllokale gaben nach Informationen des niederländischen Fernsehens erst 15 Prozent der Bürger ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung hatte 2009 insgesamt bei knapp 37 Prozent gelegen. Rund 12,5 Millionen Bürger waren aufgerufen, die 26 niederländischen Abgeordneten für das Europaparlament zu wählen.

Auf Twitter erschienen zahlreiche Fotos von leeren Wahllokalen. Auch Universitäten meldeten wenig Zulauf. Nur die Stimmorte an 50 Bahnhöfen wurden rege besucht. Erste Prognosen sollten nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr veröffentlicht werden. Offizielle Ergebnisse dürfen erst nach Schließung der letzten Wahllokale in Europa, am Sonntag um 23.00 Uhr in Italien, veröffentlicht werden.

Stimmenzuwachs für rechtspopulistische Parteien befürchtet

Ein anti-europäisches Internetforum wollte aber Ergebnisse bereits am Donnerstagabend veröffentlichen. Mehr als 2000 Freiwillige wollten bei der öffentlichen Auszählung der Stimmen in einzelnen Wahllokalen dabei sein. Nach dem niederländischen Wahlgesetz müssen Ergebnisse in jedem der rund 9000 Wahllokale bekanntgegeben werden. Die Weitergabe an Medien sei aber nicht gestattet, teilte das Innenministerium mit.

In Großbritannien, in dem die Bürger ebenfalls am Donnerstag wählten, sollte es nach Angaben der Wahlkommission weder offizielle Angaben zur Wahlbeteiligung noch Prognosen geben.

In den Niederlanden und Großbritannien, aber etwa auch in Frankreich wird mit einem massiven Stimmenzuwachs rechtspopulistischer bis rechtsextremer Parteien gerechnet. In den Niederlanden könnte die islamfeindliche niederländische Freiheitspartei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders stärkste Kraft werden. In Großbritannien wird dies der United Kingdom Independence Party (UKIP) des europafeindlichen Populisten Nigel Farage zugetraut. Das Ansehen der EU hatte im Zuge der Schuldenkrise schwer gelitten. In der EU wird daher außer einem Erstarken der europaskeptischen Kräften auch befürchtet, dass die im Jahr 2009 historisch niedrige Wahlbeteiligung von 43 Prozent dieses Mal noch unterschritten wird.

cr/kle (dpa, afp)