1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nahost

Geringe Erwartungen an kurzen Termin

Nach rund siebenjähriger Unterbrechung haben Israel und die Palästinenser erstmals wieder Friedensgespräche aufgenommen. Beide Seiten beschwerten sich heftig, Probleme lösten sie keine. Ein Kommentar von Peter Philipp.

Themenbild Kommentar

Porträt-Bild von Peter Philipp

Peter Philipp

Dass Gespräche von neunzig Minuten Dauer keinen Durchbruch erzielen können, das hätten sicher auch die größten Optimisten voraussagen können. Aber Optimisten gibt es in Nahost nicht mehr viele und die Erwartungen sind inzwischen so gering, dass es schon fast als Erfolg bezeichnet werden kann, dass Israelis und Palästinenser sich wenigstens über den nächsten Gesprächstermin einig waren.

Wenn man in diesem Tempo weiter macht, wird man das vor zwei Wochen in Annapolis verkündete Ziel kaum erreichen – nämlich die Verhandlungen bis Ende nächsten Jahres zu einem Abschluss zu bringen, der die Ausrufung eines palästinensischen Staates und Frieden zwischen diesem und Israel beinhaltet. Seit dieser zeremoniellen Absichtserklärung haben sich die Dinge vor Ort entwickelt, als habe es das Treffen von Annapolis nie gegeben: Israel hat neue Bauvorhaben in Westbank-Siedlungen angekündigt, aus dem Gazastreifen kommt es wieder verstärkt zu Raketenangriffen auf Israel und israelische Truppen haben daraufhin ihre Operationen in dem Gebiet intensiviert.

Fragiler Friedensprozess

Nun steht der Gazastreifen weiterhin unter Kontrolle der islamistischen "Hamas", verhandelt wird aber mit der von Palästinenserpräsident eingesetzten "Fatah"-Gegenregierung in der Westbank. Diese ist nicht imstande, die Raketenangriffe zu stoppen. Aber auch sie kann es sich nicht leisten, militärische Operationen im Gazastreifen kommentarlos hinzunehmen. Und noch weniger kann sie sich erlauben, den israelischen Wortbruch hinzunehmen, trotz ausdrücklicher Zusicherungen israelische Siedlungen weiter auszubauen.

Israel bringt alle möglichen juristischen und quasi-juristischen Argumente vor: Ein Teil der Baugenehmigungen sei bereits vor Annapolis erteilt worden und in einem anderen Fall handle es sich um einen Ost-Jerusalemer Vorort. Und Ost-Jerusalem sei nun einmal 1981 von Israel offiziell annektiert worden. Das interessiert die Palästinenser wenig, braucht sie auch nicht zu interessieren: Die Annektierung Ost-Jerusalems ist völkerrechtswidrig, ebenso der Bau von Siedlungen in besetztem Gebiet. Die Palästinenser können sich ausmalen, was sie von israelischen Zusagen zu halten haben und wie schwer der Friedensprozess noch werden wird. Angesichts dieser Probleme ist es fraglich, wie die Erfolge erzielt werden sollen, die Palästinenserpräsident Mahmud Abbas braucht, um die Verhandlungen überhaupt fortsetzen und sich gegen seine Kritiker aus dem Lager von "Hamas" behaupten zu können.

Amerikanische Notfallhilfe

In Annapolis hatte Gastgeber George W. Bush versichert, bei Schwierigkeiten werde er zur Verfügung stehen und helfen. Der Fall scheint früher einzutreten als der Präsident geahnt hatte, und in Washington scheint diese Erkenntnis auch bereits Platz gegriffen zu haben: George W. Bush will im Januar zum ersten Mal den Nahen Osten besuchen und seine Außenministerin Condoleezza Rice hat angekündigt, dass er aktiv in die Verhandlungen eingreifen wolle. Wenn Bush dabei auch noch seine bisherige Einseitigkeit zugunsten Israels aufgibt, kann man ihm zu diesem Beschluss nur gratulieren.

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema