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Fokus Osteuropa

Georgien: Staatsstreich vereitelt?

In Georgien wurden am 6. September etwa 30 Gegner von Präsident Micheil Saakaschwili unter dem Vorwurf des versuchten Staatsstreichs festgenommen. Die Drahtzieher werden in Moskau vermutet.

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Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili verteidigt seine Macht

Der Sondereinsatz zur Festnahme von Anhängern des ehemaligen Chefs des Ministeriums für Staatssicherheit, Igor Georgadse, begann um 5 Uhr morgens. In Tiflis wurden die Posten der Miliz verstärkt, auf den Zufahrtsstraßen und Hauptverkehrswegen wurden Panzerwagen postiert. Während des Einsatzes wurden etwa 30 führende Aktivisten mehrerer oppositioneller Organisationen festgenommen, darunter auch Vertreter der "Anti-Soros-Bewegung", der "Konservativen Monarchie-Partei" und der Partei "Gerechtigkeit", die von Igor Georgadse geführt wird. Dies teilte der georgische Innenminister Wano Merabischwili auf einer Pressekonferenz mit.

Geheimtreffen in Moskau

Nach Angaben des georgischen Fernsehens haben Georgadses Anhänger vor wenigen Tagen in Moskau ein geheimes Treffen mit ihrem Führer abgehalten. Dort hätten sie ihr weiteres Vorgehen in Georgien besprochen. Dies sei schließlich der Anlass für den Sondereinsatz gewesen. Alle Festgenommenen seien inzwischen dem Innenministerium übergeben worden. Das Ministerium teilte mit, dass am 6. September in Tiflis im Keller eines 14-stöckigen Wohnhauses ein Waffenlager entdeckt worden sei. Ob die Waffen im Zusammenhang mit Georgadses Partei stehen, werde das Innenministerium später mitteilen, hieß es.

Vorwürfe gegen Russland

Georgadse ist eng mit Russland verbunden. Deswegen ist es nicht verwunderlich, dass einige russische Politiker die georgischen Behörden bereits scharf kritisiert und ihnen stalinistische Methoden im Kampf mit ihren Gegnern vorgeworfen haben. Der stellvertretende georgische Außenminister Walerij Tschetschelaschwili erklärte vor Journalisten, das georgische Außenministerium werde Russland garantiert auffordern, die Finanzierungsquellen der Partei "Gerechtigkeit" offen zu legen. Tschetschelaschwili betonte, dabei handele es sich um einen besonderen Fall, da illegales aggressives Vorgehen finanziert worden sei.

Der Vorsitzende der Partei "Die Industrie wird Georgien retten", der Parlamentsabgeordnete Georgij Sagaraschwili, bezeichnet die Festnahmen von Mitgliedern der Partei "Gerechtigkeit" nicht als politische Verfolgung. "Das Interesse der Behörden an der Tätigkeit der Partei von Igor Georgadse ist doch klar: Über diese Partei fließren nach Georgien gewaltige Mittel, die darauf abzielen, die georgische Staatlichkeit zu unterminieren", betonte der Vertreter der "Industrie"-Partei.

Wer ist Georgadse?

Igor Georgadse ist ehemaliger KGB-Offizier der UdSSR. Von 1992 bis 1994 war er Minister für Staatssicherheit Georgiens. Danach wurde ihm eine Verschwörung gegen Eduard Schewardnadse vorgeworfen und er war gezwungen, aus dem Land zu flüchten. Er wird von Interpol gesucht. Neuesten Berichten zufolge gewährte Russland ihm die Staatsbürgerschaft. Sein Vater ist der Vorsitzende der "Einigen Kommunistischen Partei Georgiens". Georgadse finanzierte in letzter Zeit Parteien und Organisationen, die anti-amerikanisch eingestellt sind. Dabei handelt es sich um die Georgadse-Stiftung, die Partei "Gerechtigkeit" und die "Anti-Soros-Bewegung". Vermutet wird, dass die Gelder nicht nur über Georgadse fließen, sondern auch über den russischen Geheimdienst und über ehemalige georgische Staatsvertreter, die nach der Rosenrevolution Georgien verlassen mussten.

Dodo Schonawa, Tiflis
DW-RADIO/Russisch, 6.9.2006, Fokus Ost-Südost

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