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Fokus Osteuropa

Georgien: Russische Truppen ziehen bis Ende 2007 ab

Ein neues Abkommen zwischen Moskau und Tiflis regelt den Abzug der russischen Truppen aus Georgien. Experten erwarten nun ein stärkeres Engagement Russlands in den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Süd-Ossetien.

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Am 31. März haben Russland und Georgien in Sotschi ein Abkommen unterzeichnet, wonach Moskau bis Ende 2007 alle seine Militärstützpunkte auf georgischem Territorium schließen wird. Die Truppen und die Militärtechnik sollen in den Nordkaukasus und nach Armenien verlegt werden. Der georgische Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili bezeichnete das Abkommen als historisches Ereignis.

Technische Details geregelt

Positiv wird das Abkommen auch von russischen Militärexperten bewertet. Der Direktor des unabhängigen Zentrums für Kaukasus-Studien in Jerewan, Aleksandr Iskanderjan, meint, das Abkommen hätte längst unterzeichnet werden sollen, weil es sich um ein technisches Abkommen handele. Es basiere auf dem Abkommen, das im Jahr 2004 über den Abzug der Truppen aus Georgien unterzeichnet wurde. Iskanderjan sagte der Deutschen Welle: "Es musste ein solches Abkommen unterzeichnet werden, ein technisches Abkommen, da im Rahmen des Truppenabzugs die genauen Routen und technische Details nicht geregelt waren. Jetzt ist dies geschehen. Dass die Truppen aus Georgien abziehen werden, war klar."

Stützpunkte konnten Aufgaben nicht erfüllen

Auf die Frage, wie wichtig die Stützpunkte in Georgien für Russland waren, sagte Iskanderjan: "In letzter Zeit waren die Truppen in rein praktischer Hinsicht, also funktional, nicht in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen. Es fehlten Kommunikationsmittel, die Verbindungen nach Russland waren schlecht. Hinzukommt, dass die Stützpunkte unter den Bedingungen solcher politischer Beziehungen zwischen Russland und Georgien einfach nicht funktionieren konnten. Sie waren eigentlich schon gar keine Stützpunkte mehr, nur noch in politischer oder symbolischer Hinsicht. Sie hatten eine gewisse Bedeutung und auch deren Schließung hat nun eine gewisse Bedeutung."

Gehen Arbeitsplätze verloren?

Die Präsenz der russischen Truppen in Georgien war für Tiflis finanziell von Vorteil. Dazu meint Iskanderjan: "Das, was Georgien verliert, bekommt es vom Westen ersetzt. Die Dividende erhielt nicht Georgien, sondern direkt die Bürger der Orte und Regionen, wo sich die Stützpunkte befanden. Einer der beiden Stützpunkte, der in Achalkalaki, befindet sich in einer Region, die von ethnischen Armeniern und nicht von Georgiern bewohnt wird. Die reale Situation ist etwas komplexer. Natürlich waren die Menschen auf dem Stützpunkt beschäftigt, sie verdienten dort Geld."

"Truppen waren Geiseln"

Leonid Iwaschow, Vizepräsident der Akademie für geopolitische Probleme, ist der Ansicht, dass der Abzug der Truppen aus Georgien Russland ermöglichen wird, aktiver mit Abchasien und Südossetien zusammenzuarbeiten. Der russische General a.D. sagte, Russland werde mit der Schließung seiner Stützpunkte in Georgien mehr Bewegungsfreiheit in Südossetien und Abchasien erhalten. Dem stimmt Iskanderjan zu, denn seiner Meinung nach waren die Truppen in Achalkalaki und Batumi in gewisser Weise Geiseln. Gleichzeitig betonte er im Gespräch mit der Deutschen Welle: "Bis zum Jahr 2008 ist noch viel Zeit und wie die Lage in Südossetien und Abchasien dann sein wird, ist schwer vorauszusagen."

DW-RADIO/Russisch, 31.3.2006, Fokus Ost-Südost