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Aktuell Europa

Georgien hat neuen Regierungschef

Das Land ist mit Moskau eng verbunden und strebt doch in Richtung Europa. Diesen latenten Konflikt muss nun der neue Ministerpräsident Georgiens, Kwirikaschwili, bewältigen.

Der bisherige Außenminister Giorgi Kwirikaschwili ist zum neuen georgischen Regierungschef gewählt worden. Er wurde im Parlament mit 86 zu 28 Stimmen zum Nachfolger von Irakli Garibaschwili bestimmt, wie Parlamentspräsident David Usupaschwili mitteilte.

Der neue Mann ist 48 Jahre alt und steht dem Parteienbündniss "Georgischer Traum" vor. Präsident Georgi Margwelaschwili hatte ihn als Kandidaten für das Spitzenamt vorgeschlagen.

Der bisherige Premier Garibaschwili hatte am vergangenen Mittwoch überraschend seinen Rücktritt verkündet. Nach Einschätzung von Oppositionellen sollte der Schritt dazu dienen, die schwachen Umfragewerte der derzeitigen Regierungskoalition vor den im Oktober 2016 anstehenden Neuwahlen in der Südkaukasusrepublik aufzubessern.

Mit Moskau im Streit?

Auf den neuen Regierungschef Kwirikaschwili warten enorme Herausforderungen: Georgien, dessen Außenhandel stark mit Russland verknüpft ist, steckt in einer Wirtschaftskrise; die Landeswährung verlor erheblich an Wert. Georgien hat rund 4,5 Millionen Einwohner und strebt eine Annäherung an EU und Nato an. Erst 2014 hatte das Land am Schwarzen Meer ein von Russland kritisiertes Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Zugleich setzte die Führung in Tiflis in den vergangenen Jahren auf Entspannung des Konflikts mit dem großen Nachbarn Russland. Seit einem kurzen Krieg gegen Georgien 2008 erkennt Moskau die von Tiflis abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien als Staaten an.

Keine großen Veränderungen

Kwirikaschwili hatte angekündigt, das Kabinett vorerst nicht verändern zu wollen. Als seinen Nachfolger im Amt des Chefdiplomaten der Ex-Sowjetrepublik schlug er seinen bisherigen Stellvertreter Michail Dschanelidse vor.

ml/qu (dpa,rtr)