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Europa

Gemeinsame Verantwortung für das Ökosystem der Ostsee

Kritiker bezweifeln die Existenzberechtigung des Ostseerates. Ihm gehören auch Nicht-EU-Staaten an, was die Zusammenarbeit verbessert. Beim Gipfeltreffen der Mitgliedsstaaten stand der Umweltschutz im Mittelpunkt.

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Die Ostsee braucht Schutz

Der Zustand der Ostsee ist kritisch. Während Urlauber an deutschen Stränden noch problemlos ins Wasser gehen können, ist das Baden im Osten des Binnenmeeres an vielen Stellen nicht mehr möglich. Zu stark wachsen dort die Algen. Abwässer aus Industrie, Haushalten, Schifffahrt und Landwirtschaft der Anrainerländer gefährden das empfindliche Ökosystem. Da ein erheblicher Teil der Verschmutzung durch die Flüsse in die Ostsee gelangen, tragen auch die Ukraine und Weißrussland zur Verunreinigung bei.

"Es ist fünf vor zwölf", warnt die Direktorin des Ostseerates, Gabriele Kötschau. Die Umweltverschmutzung war daher eines der Hauptthemen, als sich am Donnerstag (8.6.2006) die Regierungschefs der Mitgliedsländer des Ostseerates in der isländischen Hauptstadt Reykjavik trafen. Neben dem Umweltschutz wollen die Ostseestaaten bei der Energiepolitik und der Bekämpfung des Menschenhandels für Sexgeschäfte enger zusammenarbeiten, wurde zum Abschluss des Treffens mitgeteilt.

Elf Länder plus die EU-Kommission

Die Regierungschefs legen die politischen Leitlinien fest, die der Ostseerat in den kommenden Jahren umsetzen soll. Der Organisation gehören elf Länder rund um die Ostsee sowie die EU-Kommission an. Dies sind neben Deutschland, Polen und Russland die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, die skandinavischen Länder Dänemark, Norwegen, Schweden sowie Finnland.

Auf Grund der engen Verflechtungen zu Skandinavien ist auch Island Mitglied, obwohl es nicht an die Ostsee grenzt. In den vergangenen zwölf Monaten hatte der Inselstaat die Präsidentschaft des Rates inne. Im Juli wird Schweden das Amt für ein Jahr übernehmen. In der Hauptstadt Stockholm hat auch das Ständige Internationale Sekretariat des Ostseerates seinen Sitz.

"Gegenseitiges Vertrauen aufbauen"

Als die Organisation 1992 gegründet wurde, war ihr Ziel vor allem die Integration und Stabilisierung der ehemals sozialistischen Ostseeanrainer-Staaten. "Es sollte vor allem gegenseitiges Vertrauen aufgebaut werden", sagt die Direktorin Kötschau.

Mit der Aufnahme von Polen, Litauen, Lettland und Estland in die EU im Jahr 2004 ist dieser Prozess weit fortgeschritten, wenn es auch noch immer darum geht, weiterhin um Vertrauen zu werben und Missverständnisse auszuräumen.

Kritik am Ostseerat

Kritiker stellen deshalb die Frage nach der weiteren Existenzberechtigung des Ostseerates. Aus Kötschaus Sicht bleibt zum einen weiterhin die Klammerfunktion zwischen EU- und Nicht-EU-Staaten, allen voran der Russischen Föderation, zum anderen die Verfolgung gemeinsamer regionaler Interessen im Ostseeraum.

Die Einbindung Moskaus ist ein wesentlicher Aspekt der Arbeit des Ostseerates. "Russland ist darin ein gleichberechtigtes Mitglied", betont sie. Daraus ergibt sich die Chance, unterschiedliche Interessen in einem gemeinsamen Gremium auszuloten und Gemeinsames in den Vordergrund zu stellen. "Der positive Beitrag des Ostseerates zu vernetzter Zusammenarbeit sei nach nahezu 15 Jahren konstruktiver Zusammenarbeit nicht zu unterschätzen", betont die Ostseerats-Direktorin.

Gute Kontakte zu Russland

Die guten Kontakte und Erfahrungen in der Zusammenarbeit vor allem mit Russland können gerade für die EU eine Unterstützung und Erleichterung ihrer Arbeit in vielen Bereichen darstellen. Deshalb müsse der Fortbestand des Ostseerates, der von den Mitgliedsländern finanziert wird, im Interesse aller sein.

Im Interesse des Ökosystems Ostsee ist der Erhalt der Organisation in jedem Fall. Unabhängig von den Ergebnissen des anstehenden Regierungstreffens hat sich Schweden für die Zeit seiner Ratspräsidentschaft bereits vorgenommen, den Umweltschutz in der Region voranzubringen. Kötschau unterstützt die Festigung der Kooperation mit der Ukraine und Weißrussland, nicht zuletzt, um dabei auch die Aufmerksamkeit dieser Länder auf die Gefährdung der Ostsee durch belastetes Flusswasser zu lenken. (rha)

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