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Aktuell Nahost

Gemäßigter Kandidat Rohani wird neuer Präsident im Iran

Der Kandidat des Reformlagers, Hassan Rohani, hat die Präsidentenwahl schon im ersten Durchgang für sich entschieden. Der 64-Jährige bekam 50,7 Prozent der Stimmen und damit die erforderliche absolute Mehrheit.

Der Kandidatn Hassan Ruhani hebt die rechte Hand zum V-Zeichen (Foto: http://previous.presstv.ir/photo/20130507/fattahi20130507140229537.jpg, via Habib, DW/Farsi)

Hassan Ruhani

Das Ergebnis teilte Innenminister Mustafa Mohammed-Nadschar im Staatsfernsehen mit. Eine Stichwahl sei damit überflüssig, sagte er. Der moderate Kleriker Hassan Rohani lag bereits nach Teilergebnissen überraschend klar in Führung.

Rohani hat damit erreicht, was noch vor ein paar Monaten kaum einer in der Islamischen Republik erwartet hatte: Die Rückkehr der "Reformer" an die Macht im Iran. Als Präsident will er sich - so versprach er wiederholt im Wahlkampf - für ein Ende der internationalen Isolierung des Landes und für die Aufhebung der Sanktionen einsetzen. Diese führten seit dem vergangenen Jahr im Iran zu einer dramatischen Wirtschaftskrise mit stark steigender Inflation.

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Klarer Sieg für gemäßigten Kandidaten

Der Wahlslogan des 64-jährigen Geistlichen lautete: "Besonnenheit und Hoffnung". Mit Blick auf die Präsidentschaft seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte, sagte Ruhani im Wahlkampf: "Diese achtjährige dunkle Ära sollte rasch beendet und vergessen werden." Er ging damit an die Grenzen des Erlaubten.

Mittelschicht setzt auf Ruhani

Durch seine Kritik an der Überwachung von Presse, Internet und Universitäten sowie seinem Versprechen, die Diskriminierung der Frauen zu bekämpfen, wurde Ruhani zum Hoffnungsträger vieler, insbesondere in der Mittelschicht. Er gehört allerdings selbst nicht explizit der Reformbewegung an. Einen radikalen Wechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik wird es deshalb wohl auch nicht geben. Außerdem hat bei allen Entscheidungen in diesen Bereichen der oberste geistliche Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, das letzte Wort.

Der Kleriker Rohani war 29 Jahre lang Abgeordneter. Zudem war er Vizepräsident des Parlaments. 1989 wurde er zum Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats ernannt. 2003 bestimmte ihn der damalige Reform-Präsident Mohammed Chatami zum Chefunterhändler in den Verhandlungen über das Atomprogramm des Landes mit dem Westen. Dabei willigte Rohani in die Aussetzung der umstrittenen Urananreicherung ein und stimmte unangekündigten Inspektionen durch Experten der Internationalen Atomenergie-Organisation zu. Nach dem Amtsantritt Ahmadinedschads 2005 wurde er abgelöst.

Insgesamt hatten sich sechs Kandidaten um das Amt des Staatschefs beworben. Der von vielen als Geheimfavorit gehandelte Hardliner und Atom-Chefunterhändler Said Dschalili landete abgeschlagen (11,4 Prozent) sogar hinter dem Technokraten und Bürgermeister Teherans, Mohammed Bagher Ghalibaf, (16,6 Prozent). Der andere Kandidat des Klerus, Ali Akbar Welajati, bekam 6,2 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent. Stimmberechtigt waren 50,5 Millionen Iraner. Wegen des hohen Andrangs waren die Wahllokale am Freitagabend erst mehrere Stunden später als geplant geschlossen worden. Innenminister Mohammed-Nadschar war Kritik an der langsamen Stimmenauszählung schon im Vorfeld damit begegnet, dass "Genauigkeit vor Schnelligkeit" gehe.

Reformer und Moderate einigten sich

Während das konservative Lager zersplittert war, hatten sich Reformer und Moderate hinter Rohani gestellt. Er wurde von den beiden einflussreichen Ex-Präsidenten Chatami und Akbar Haschemi Rafsandschani unterstützt. Hinzu kamen Wähler, die nicht unbedingt für Ruhani waren. Sie wollten jedoch mit ihrer Stimme deutlich machen: So geht es auf keinen Fall weiter.

se/as (afp, rtre, ape, dpa)

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