Gauck würdigt Ljudmilla Alexejewa
30. Mai 2016
Joachim Gauck habe Ljudmilla Alexejewa für ihren "mutigen und heldenhaften Kampf" für die Menschenrechte gedankt, hieß es aus Teilnehmerkreisen in Berlin. Die 88-Jährige habe ein eher "düsteres Bild" der aktuellen Situation gezeichnet.
Die Russin gilt als Ikone der Bürgerrechtsbewegung. Als Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe schaltet sie sich immer wieder wortstark in aktuelle Diskussionen ein - sei es über den Konflikt in der Ukraine oder über die Einschränkungen für Nichtregierungsorganisationen. Für ihren Einsatz erhielt sie 2009 das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland sowie den Sacharow-Preis des EU-Parlaments.
"Neue Methoden" der Unterdrückung
Die Menschenrechtlerin beklagte den Teilnehmern zufolge unter anderem "neue Methoden" der Unterdrückung in Russland. Es gebe eine vom Staat gelenkte Empörung von Privatpersonen gegen Bürgerrechtler, die teilweise auch gewalttätig sei, sagte sie demnach. Dies sei eine "sehr gefährliche Entwicklung". Andererseits habe Alexejewa aber auch von einer funktionierenden Zivilgesellschaft berichtet, die sich solidarisch organisiere und teilweise auch Aufgaben des Staates übernehme, wo dieser nicht tätig werde, hieß es weiter.
Menschenrechtler in Russland klagen schon länger über zunehmende Repressionen. Besonders umstritten ist etwa ein Gesetz aus dem Jahr 2012. Es verpflichtet jene regierungsunabhängigen Gruppierungen, die sich politisch engagieren und Geld aus dem Ausland erhalten, sich als "ausländische Agenten" registrieren zu lassen.
Die gut einstündige Begegnung ging auf eine Einladung Gaucks zurück. Dem früheren DDR-Bürgerrechtler, der Alexejewa bislang nicht persönlich kannte, war das Treffen ein besonderes Anliegen. Der Bundespräsident wollte mit dem Termin auch ein Zeichen Richtung Moskau setzen.
kle/rb (afp, dpa)