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Aktuell Europa

Gauck: Portugal ist ein Beispiel für andere

Aufmunternde Worte. Mehr konnte der deutsche Staatsgast nicht im Gepäck haben. Doch der Bundespräsident verteilt in Lissabon nicht nur Lob. Joachim Gauck schickt auch klare Worte in Richtung Brüssel.

"Beeindruckt" von den erzielten Erfolgen zeigte sich Gauck am ersten Tag seines Staatsbesuchs in Lissabon. Er sei "sehr zufrieden", dass es Portugal gelungen sei, durch eigene Anstrengungen und die Unterstützung der europäischen Partner den Euro-Rettungsschirm zu verlassen und wieder an die Finanzmärkte zurückzukehren. Der Gast lobte damit die Reformanstrengungen der portugiesischen Regierung, gegen die im Lande heftig protestiert wird.

Der Bundespräsident war zum Auftakt seines zweitägigen Besuchs in Portugal von Präsident Aníbal Cavaco Silva empfangen worden (Artikelbild). Der portugiesische Staatschef erklärte, sein Land habe die Lehren aus den vergangenen Jahren gezogen. Portugal werde seine Finanzen weiter sanieren und gleichzeitig versuchen, die Wirtschaft anzukurbeln, um Arbeitsplätze vor allem für junge Menschen zu schaffen. Die Arbeitslosigkeit in der Altersgruppe der Unter-25-Jährigen liegt in Portugal bei 37,5 Prozent.

"Hohe Jugendarbeitslosigkeit kann sich niemand leisten"

Angesichts dieser Zahlen rief Gauck nachdrücklich zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für mehr Wachstum und Beschäftigung auf. Die Europäische Union müsse ihre "Kräfte bündeln, damit das Wachstum robuster wird und mehr Beschäftigung entsteht". Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in einigen EU-Ländern nannte er inakzeptabel: "Sie tatenlos hinzunehmen, das kann sich niemand in Europa leisten", sagte Gauck bei einer Feier zum 60-jährigen Bestehen der Deutsch-Portugiesischen Handelskammer.

Erfolgsnachrichten beim Kampf gegen die Krise aus Portugal und anderen Eurostaaten wie Irland oder Spanien zeigten, dass die EU "mit dem Ansatz aus Solidarität und Solidität richtig liegt, dass Konsolidierung und Strukturreformen zwar schwierig sind, aber dass sie die Ursachen der Krise beheben, statt nur Symptome zu behandeln".

Ein Autowerk liefert vier Prozent des gesamten Exports

Die Themen Jugendarbeitslosigkeit, Wachstum und Beschäftigung bestimmen an diesem Mittwoch auch den zweiten und letzten Tag der Portugalreise des Bundespräsidenten. Zunächst will Gauck ein katholisches Sozialprojekt besuchen, bei dem mit Hilfe von EU-Geldern junge Akademiker und ältere Langzeitarbeitslose gemeinsam Geschäftsideen entwickeln. Vorgesehen ist auch ein Gespräch mit Auszubildenden in einem Zentrum, das 2004 von in Portugal tätigen deutschen Industrieunternehmen mitgegründet worden war. Gemeinsam mit Präsident Cavaco Silva besichtigt der Bundespräsident ein VW-Montagewerk in der Nähe von Lissabon. In der größten Industrieanlage Portugals produzieren rund 3500 Mitarbeiter etwa 100.000 Fahrzeuge pro Jahr. Die Ausfuhr eines Teils der Autos macht immerhin 4,2 Prozent des gesamten portugiesischen Exports aus.

Die internationalen Geldgeber hatten Portugal 2011 mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt. Lissabon musste sich im Gegenzug zu einer strikten Sparpolitik verpflichten. Die europäischen Stabilitätsregeln hätten das Land nicht daran gehindert, Reformschritte zu gehen. Der Bundespräsident sicherte Portugal weitere deutsche Unterstützung zu.

rb/haz (afp, dpa)