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Spitzen von Union und SPD beraten am Sonntag

Gauck-Nachfolge: Einigung der Koalition unwahrscheinlich

Im Juni hatte Bundespräsident Gauck erklärt, dass er für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehe. Das Vorhaben von Union und SPD, einen gemeinsamen Nachfolgekandidaten zu nominieren, dürfte gescheitert sein.

Der Präsident und sein Nachfolger? Joachim Gauck (l.) mit Frank-Walter Steinmeier (picture-alliance/dpa/B. Pedersen)

Der Präsident und sein Nachfolger? Joachim Gauck (l.) mit Frank-Walter Steinmeier

Vor dem Koalitionsgipfel zur Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck schwinden die Chancen auf einen gemeinsamen Kandidaten von CDU, CSU und SPD. CSU-Chef Horst Seehofer forderte den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf, von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidat abzurücken. 

Treffen im Kanzleramt

Gabriel, Seehofer sowie die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kommen am Sonntag in Berlin im Kanzleramt zusammen, um das weitere Vorgehen in der Bundespräsidentenfrage auszuloten. Der neue Bundespräsident wird im Februar gewählt. Der 76-jährige Gauck tritt aus Altersgründen nicht wieder an.

Eigentlich wollen CDU, CSU und SPD einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen schicken. Sie konnten sich bislang aber auf keinen Namen verständigen. Gabriel hatte seinen Parteifreund Steinmeier als möglichen Kandidaten genannt. Doch den lehnt die Union ab.

Union gegen Steinmeier

Der bayerische Ministerpräsident Seehofer sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, er und Merkel wollten am Sonntag von Gabriel erfahren, wie ernst es der SPD mit Steinmeier sei: "Ist das noch korrigierbar?" Falls Gabriel dies bejahe, "dann suchen wir weiter gemeinsam", erklärte Seehofer. Sollte der SPD-Chef hingegen auf einer Kandidatur Steinmeiers bestehen, dann müssten sich die Kanzlerin und er unterhalten, wie die Union sich weiter verhalte, fügte der CSU-Vorsitzende hinzu.

Gabriel, Merkel und Seehofer (v. l.) nach einem Treffen im April (imago/ZUMA Press)

Gabriel, Merkel und Seehofer (v. l.) nach einem Treffen im April

SPD rechnet nicht mit Einigung

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung rechnet die SPD-Spitze nicht mehr mit der Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten der Koalition für die Gauck-Nachfolge. Die Sozialdemokraten erwarteten, dass Merkel bei dem Treffen mit Gabriel und Seehofer Gegenvorschläge zu Steinmeier machen werde. Allerdings den Erwartungen der SPD zufolge wohl keine, die für CSU und SPD gleichermaßen wählbar seien, heißt es in dem "Bild"-Bericht.

Nach einer Meldung des Magazins "Der Spiegel" hat Merkel bei ihrer Kandidatensuche eine Absage von Bundestagspräsident Norbert Lammert bekommen. Der CDU-Politiker hat schon mehrfach öffentlich gesagt, dass er nicht für das höchste Staatsamt bereitsteht. Merkel wolle sich trotzdem weiter darum bemühen, Lammert umzustimmen, so der "Spiegel".

 In der  Bundesversammlung, die das deutsche Staatsoberhaupt wählt, ist die Union stärkste Kraft, verfügt aber nicht über die in den ersten beiden Wahlgängen erforderliche absolute Mehrheit. Im dritten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit.

wl/uh (afp, dpa)