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Aktuell Nahost

Gauck drängt auf Fortschritte im Friedensprozess

Der Bundespräsident hat an Israel appelliert, den Friedensprozess mit den Palästinensern durch ein "Zeichen" in der Siedlungspolitik neu zu beleben. Zugleich betonte Gauck die Solidarität Deutschlands mit Israel.

Bundespräsident Gauck (r) ,mit seinem israelischen Kollegen Peres (Foto: rtr)

Bundespräsident Gauck (r) ,mit seinem israelischen Kollegen Peres

Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Israel hat Bundespräsident Joachim Gauck unter anderem das Weizmann-Institut für Wissenschaften nahe Tel Aviv besucht. Dort traf Gauck mit deutschen und israelischen Forschern zusammen. Gauck warte, die deutsch-israelischen Beziehungen auf eine "Kultur der Betroffenheit" zu beschränken. Es gebe zwischen beiden Ländern über die notwendige Vergangenheitsbewältigung hinaus "längst eine Tradition, Gegenwart und Zukunft zu gestalten".

Auf dem Programm des Bundespräsidenten stand außerdem ein Mittagessen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Bei einem Staatsbankett am Dienstag im Amtssitz des israelischen Präsidenten Schimon Peres (Titelbild l.) in Jerusalem sagte Gauck (Titelbild r.), der Friedenskurs der gegenwärtigen palästinensischen Führung müsse sich gegenüber radikalen Kräften behaupten. Dafür sei erforderlich, so der Bundespräsident, "dass beide Seiten aufeinander zugehen. Nur durch mutige Schritte wird es möglich sein, den Stillstand im Friedensprozess zu überwinden". Einen dauerhaften Frieden könne es nur mit einer Zwei-Staaten-Lösung geben, unterstrich Gauck. Die Palästinenser machen einen Stopp des israelischen Siedlingsbaus in den besetzten Gebieten zur Voraussetzung für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche.

Besorgt über Atomprogramm des Iran

Gauck bekräftigte bei dem Abendessen, dass Deutschland entschlossen für das Existenzrecht Israels eintrete. Besondere Sorge bereite ihm das Atomprogramm des Iran, das eine "konkrete Gefahr" für Israel darstelle. Deutschland werde sich weiter um eine diplomatische Lösung des Atomstreits bemühen, unterstrich der Bundespräsident. Am Rande seines Besuchs sagte Gauck zu Journalisten, bei seinen Gesprächen mit der israelischen Führung habe er den Eindruck gewonnen, dass ein Präventivschlag Israels wohl nicht bevorstehe.

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Israel: Gauck gedenkt den Opfern des Holocaust

Zum Auftakt seines ersten Besuchstages hatte Gauck mit Peres die Holocaustgedenkstätte Jad Vaschem besucht. Der Bundespräsident unternahm einen Rundgang durch das Museum zur Geschichte des Holocaust und informierte sich über die Archivarbeit der Gedenkstätte. Mit einer Kranzniederlegung gedachte der Bundespräsident der sechs Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten Juden. In seinem Eintrag im Gästebuch warnte Gauck vor dem Vergessen und rief zum Beistand für Israel auf: "Vergiss nicht! Niemals! Und steh zu dem Land, das hier derer gedenkt, die nicht leben durften."

Treffen mit Netanjahu

An diesem Mittwoch kommt Gauck mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammen. Auch Gespräche mit deutschen und israelischen Wissenschaftlern sowie mit Überlebenden des Holocaust sind geplant. Am Donnerstag steht zum Abschluss der Reise des Bundespräsidenten ein Besuch im palästinensischen Westjordanland auf dem Programm.

wl/se/hp (dpa, kna, afp)

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