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Aktuell Nahost

Gauck betont Existenzrecht Israels

Bundespräsident Joachim Gauck ist bei seinem Besuch in Israel mit militärischen Ehren begrüßt worden. In Jerusalem traf er mit seinem israelischen Amtskollegen Schimon Peres zusammen.

Staatsbesuch Gauck in Israel mit Peres (Foto: Reuters)

Staatsbesuch Gauck Israel Peres (Foto: Reuters)

Beide Staatsmänner hoben zum Auftakt ihres Treffens die guten Beziehungen ihrer Länder hervor. Peres sprach von einer "engen Freundschaft". Gauck erklärte, Deutschland und Israel seien stärker verbunden als jemals zuvor. Der Bundespräsident unterstrich dabei die Bereitschaft Deutschlands, für das Existenzrecht Israels einzustehen. "Das Eintreten für die Sicherheit und das Existenzrecht Israels ist für die deutsche Politik bestimmend", sagte Gauck.

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Gauck: Israel und Deutschland eng verbunden

Gleichzeitig pochte der Bundespräsident auf eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt. Auch die berechtigten Belange des palästinensischen Volkes müssten geachtet werden. Nötig sei "eine Lösung, die Wirklichkeit werden kann, wenn beide Seiten aufeinander zugehen und die Rechte des jeweils anderen anerkennen". Hintergrund ist der seit Monaten erneut stockende Friedensprozess und der anhaltende Bau jüdischer Siedlungen in den von Israel besetzten Palästinenser-Gebieten.

Sorge über iranisches Atomprogramm

Der Bundespräsident wies bei dem Treffen auch auf das iranische Atomprogramm hin, das ihm "große Sorge" bereite. Die iranischen Atomambitionen stellten eine "konkrete Gefahr" für Israel und die ganze Region dar. Deutschland werde sich weiter für eine diplomatische Lösung einsetzen. Für Gauck ist es der erste offizielle Staatsbesuch seiner Amtszeit und die erste Reise als Bundespräsident in ein außereuropäisches Land. Er hatte die Visite schon vorab als Herzensanliegen bezeichnet.

Zahlreiche Gespräche geplant

Herzlicher Empfang Gaucks durch Israels Präsident Peres (Foto. Reuters)

Herzlicher Empfang Gaucks durch Israels Präsident Peres

Gauck und Peres besuchten im Anschluss an ihr erstes Gespräch gemeinsam die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Dort gedachte der Bundespräsident mit einer Kranzniederlegung der sechs Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten Juden. Im Laufe des Tages will sich Gauck außerdem mit Israels Außenminister Avigdor Lieberman treffen. Außerdem sind Gespräche mit Überlebenden und Hinterbliebenen des Attentats auf israelische Sportler bei den Olympischen Spielen 1972 in München sowie dem Schriftsteller und Friedensaktivisten David Grossman geplant. Er war 2010 mit dem Friedenspreis des deutschen Buchhandels ausgezeichnet worden.

Debatte über Grass-Gedicht

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Israel empfängt deutschen Bundespräsidenten

Am Mittwoch will Gauck mit Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammentreffen. Themen des Gesprächs dürften die schwierige Lage im Nahen Osten und der Atomkonflikt mit dem Iran sein. Unklar ist, ob auch die Debatte um den deutschen Schriftsteller Günter Grass zur Sprache kommen wird, der im April mit einem Israel-kritischen Gedicht für Empörung gesorgt hatte.

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, sieht den Besuch von der Kontroverse nicht überschattet. "Ich glaube, das ist hier kein Thema", sagte der SPD-Politiker im Bayerischen Rundfunk. Gauck selbst bezeichnete die umstrittenen Äußerungen des Literaturnobelpreisträgers, Israel bedrohe den Weltfrieden, als dessen persönliche Meinung. Der israelischen Zeitung „Haaretz“ sagte der Bundespräsident: "Wir treten dafür ein, dass Israel in Frieden und in gesicherten Grenzen leben kann." Dafür sei die Zwei-Staaten-Lösung und die Berücksichtigung der "berechtigten Anliegen des palästinensischen Volkes" entscheidend.

Besuch des Westjordanlandes

Am Donnerstag will der Bundespräsident einen Abstecher in das palästinensische Westjordanland unternehmen. In der Nähe von Nablus wird er eine mit deutschen Mitteln errichtete Mädchenschule eröffnen und dann in Ramallah mit Präsident Mahmud Abbas und Regierungschef Salam Fajad zu Gesprächen zusammenkommen.

jh/nis (dpa,dapd, afp, rtr)

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