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Politik

Gates setzt Rotstift beim US-Militär an

Angesichts explodierender Rüstungskosten zieht der US-Verteidigungsminister die Reißleine: Er verkündete das Aus für ein milliardenschweres Prestigeprojekt. Und auch sonst ist beim Militär Sparen angesagt.

Robert Gates (Foto: AP)

Bei der Verkündung seiner Sparpläne: Robert Gates

"Wir müssen anerkennen, dass nicht jedes Verteidigungsprogramm notwendig ist, dass nicht jeder Dollar in der Verteidigung heilig und gut angelegt ist." Auch die Streitkräfte seien von den allgemeinen Sparanstrengungen nicht ausgenommen und müssten überlegen, wie sie mit weniger Geld auskämen, erklärte Robert Gates in Washington mit Blick auf das gigantische US-Haushaltsdefizit.

Amphibienfahrzeug ade!

Insgesamt kündigte der amerikanische Verteidigungsminister für die kommenden fünf Jahre zusätzliche Haushaltseinsparungen des Pentagons in Höhe von 78 Milliarden Dollar (rund 60 Milliarden Euro) an. Unter anderem ist geplant, die Zahl der Bodentruppen zu verringern. Zudem sollen 100 Milliarden Dollar stufenweise bis 2017 umgeschichtet werden. So verzichtet das Pentagon auch auf ein Prestigeprojekt - und zwar den Bau eines neuen Amphibienfahrzeugs für die US-Marine. Zuletzt waren für 574 dieser "Panzer auf Skiern" insgesamt rund 14 Milliarden Dollar angesetzt worden.

Prototyp eines Amphibienfahrzeuges (Foto: AP)

Ein Prototyp des Amphibienfahrzeugs, auf das die US-Marine nun verzichten muss

Jedes der Fahrzeuge sollte in der Lage sein, bis zu 17 Marines an Land zu bringen und dann weiter vorzudringen - ungehindert durch feindliches Feuer an der Küste. Abgesehen von den Milliardenkosten bezweifelt Gates nach eigenen Angaben, dass derartige amphibische Operationen, die im Zweiten Weltkrieg oder auch im Koreakrieg große Bedeutung hatten, noch Sinn haben.

Teile des geplanten Sparprogramms dürften im Kongress auf heftigen Widerstand stoßen. Bereits in der Vergangenheit hatten sich Parlamentarier Bestrebungen widersetzt, Waffenprogramme zu kürzen, die in ihren jeweiligen Heimatstaaten Arbeitsplätze schaffen.

553.000.000.000-$-Etat

US-Soldaten in Afghanistan (Foto: AP)

US-Soldaten in Afghanistan

Für das Haushaltsjahr 2012 strebt Gates nun einen Etat in Höhe von 553 Milliarden Dollar an - 13 Milliarden weniger, als das Pentagon ursprünglich gefordert hatte. Real bedeutet die Summe allerdings ein Wachstum von drei Prozent im Vergleich zu 2011. Das Gros der Kürzungen soll erst 2015 erfolgen, wenn der US-Einsatz in Afghanistan - zumindest nach bisheriger Planung - weitgehend beendet sein dürfte.

Autor: Christian Walz (dpa, dapd, afp)
Redaktion: Hans Ziegler