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Fokus Osteuropa

Gas-Verhandlungen zwischen Moldova und Gasprom weiter offen

Chisinau bezieht derzeit übergangsweise Erdgas von Gasprom zum Preis von 110 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter. Diese Regelung wurde nun um weitere drei Monate verlängert. Eine langfristige Lösung ist zurzeit nicht in Sicht.

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Chisinau bietet Moskau Projekte an

Bis Ende vergangenen Jahres hatte Gasprom an die Republik Moldova Erdgas zum Preis von 80 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter geliefert. Gasprom hatte dann aber mit Wirkung zum 1. Januar 2006 eine Verdoppelung des Preises auf 160 US-Dollar verlangt. Derzeit bezieht die Republik Moldova von Gasprom gemäß einer für das erste Quartal des Jahres 2006 ausgehandelten Vereinbarung Erdgas zum Preis von 110 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter. Der jetzige Erdgaspreis wird gemäß einem nun unterzeichneten neuen Abkommen noch die kommenden drei Monate gelten. Eine langfristige Vereinbarung konnte bei den Verhandlungen mit der russischen Seite bislang aber nicht erzielt werden.

Chisinau schlägt gemeinsame Projekte vor

Obwohl es nicht gelang, ein langfristiges Abkommen mit Gasprom zu unterzeichnen, zeigten sich die Mitglieder der moldauischen Delegation mit dem Verlauf und den Ergebnissen der Verhandlungen zufrieden. Das Wichtigste sei, die derzeit geltenden Preise für weitere drei Monat aufrechtzuerhalten – 110 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter Erdgas.

Erörtert wurden bei den Verhandlungen neue von der moldauischen Seite vorgeschlagene Gemeinschaftsprojekte. Dazu sagte der Wirtschaftsberater des moldauischen Präsidenten, Oleg Resman, der Deutschen Welle: „Unsere Gespräche waren sehr interessant, konstruktiv und professionell. Wir haben darüber gesprochen, wie unser Markt auf einen solchen Preis reagieren wird. Wir haben darüber gesprochen, welche Investitionen Gasprom in unserem Land vornehmen kann. Bis zum letzten Tag haben wir nicht an ein Interesse geglaubt, aber letztendlich wurde deutlich, dass Gasprom Interesse hat.“

Faktor Transnistrien

Die moldauischen Bürger bewerten die erzielte Vereinbarung mit Gasprom unterschiedlich. Manche freuen sich, weil sie mit einer drastischen Preissteigerung gerechnet hatten. Die meisten Menschen sind aber enttäuscht, weil es Chisinau nicht gelungen ist, ein langfristiges Abkommen mit Gasprom zu schließen, oder zumindest diese Frage für die kommenden Jahre zu klären.

Die moldauischen Bürger befürchten, dass im Zusammenhang mit der Lage in der Region Transnistrien Russland alle zur Verfügung stehenden Hebel in Gang setzen wird, um die Republik Moldova wirtschaftlich unter Druck zu setzen. Zwischen Chisinau und Moskau bestehen Meinungsverschiedenheiten bezüglich der nicht anerkannten Republik Transnistrien.

Importverbot für Wein

Probleme gibt es nicht nur beim Erdgaspreis. Moldova, aber auch Georgien, dürfen derzeit keinen Wein nach Russland exportieren. Der Leiter der russischen Hygieneinspektion, Gennadij Onischtschenko, hat den russischen Zolldienst angewiesen, die Einfuhr moldauischer und georgischer Weine zu stoppen. Nach Angaben der russischen Verbraucherschutz-Aufsichtsbehörde entsprechen die meisten Weine, die aus Moldova oder Georgien stammen, nicht den russischen Sicherheitsauflagen – unter anderem, weil in den Rebstöcken beider Länder angeblich Pestizide eingesetzt werden. Den Vorwurf, der nach Russland exportierte Wein sei schlechter Qualität, wies das offizielle Tiflis inzwischen als unbegründet zurück. Das Importverbot bewerten das offizielle Chisinau und die meisten moldauischen Bürger als politische Maßnahme. Der moldauische Wirtschaftminister Valeri Lazer, der nach Moskau gereist war, um dieses Problem zu lösen, teilte mit, von einer Wiederaufnahme des moldauischen Weinexports nach Russland könne derzeit keine Rede sein.

Julija Semjonowa, Chisinau

DW-RADIO/Russisch, 1.4.2006, Fokus Ost-Südost