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Auf schwieriger Mission

Gabriel weist Berichte über Irritationen bei China-Besuch zurück

Er habe den wichtigen Termin mit Regierungschef Li nicht gefährden wollen: Wirtschaftsminister Gabriel kann bei seinen Gesprächen in China kein Störfeuer gebrauchen. Die Situation ist angespannt genug.

China Sigmar Gabriel trifft Li Keqiang (picture-alliance/dpa/Wu Hong)

Minister und Vizekanzler Gabriel beim chinesischen Regierungschef Li

Die Absage eines gemeinsamen Termins mit Handelsminister Gao Hucheng sei nicht Ausdruck eines Zerwürfnisses. "Ich habe das selbst vorgeschlagen", mühte sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am ersten Tag seines China-Besuchs zu betonen. Es war ihm wichtig, jeglichen Spekulationen über einen Streit mit der Regierung in Peking von vornherein entgegen zu treten. Weil ein Gespräch mit Gao sehr lange gedauert habe, habe er den folgenden Termin mit Ministerpräsident Li Keqiang nicht gefährden wollen, sagte Gabriel am Rande eines Museumsrundgangs.

Der Bundesminister und Handelsminister Gao hatten geplante Reden zur Eröffnung einer Sitzung der deutsch-chinesischen Wirtschaftskommission kurzfristig abgesagt. Die Deutsche Presse-Agentur wollte erfahren haben, die Absage sei auf Wunsch Chinas erfolgt. Der deutschen Wirtschaft sei auch nicht "die kalte Schulter" gezeigt worden, berichtete Gabriel vor Journalisten. "Wir haben sehr lange darüber geredet, welche Bedingungen deutsche Unternehmen in China vorfinden müssen", so der Vizekanzler und SPD-Chef. Er bekräftigte seine Forderungen der Vortage: "Wir erwarten, dass die Investitionsbedingungen in China nicht restriktiver werden." 

Konflikte auf dem Tisch 

Gabriel räumte allerdings auch ein, dass in seinen Gesprächen zum Auftakt auch Konfliktthemen angesprochen worden seien. "Wir haben es an Klarheit nicht fehlen lassen - auf beiden Seiten", sagte er. So gebe es auf deutscher Seite große Besorgnis über chinesische Stahllieferungen zu Dumpingpreisen und über Behinderungen für den Marktzugang deutscher Firmen. Die Frage, ob von chinesischer Seite das Thema Aixtron angesprochen wurde, beantwortete Gabriel mit "Nein".

Die Führung in Peking zeigte sich zuletzt irritiert darüber, dass die Bundesregierung den Kauf des Chipanlagenbauers Aixtron durch chinesische Investoren blockiert und noch einmal intensiv prüft. Sie warnte deswegen vor einer Belastung der Wirtschaftsbeziehungen. Auch Vizeministerin Gao Yan, die den Handelsminister in dem gemeinsamen Wirtschaftsausschuss vertrat, beklagte in ihrer Erklärung eine "investitionsfeindliche Stimmung" in Deutschland.

China: Kein Eklat um Wirtschaftspolitik 

Das chinesische Außenministerium dementierte am Dienstag, dass der deutsche Gesandte wegen Streits über die Wirtschaftspolitik einbestellt wurde. "Ich weiß nicht, woher diese Information kam", sagte eine Ministeriumssprecherin in Peking. "Soweit ich weiß, ist sie nicht korrekt." Die deutsche und chinesische Regierung stünden in einem regelmäßigen Dialog auch zu bilateralen Fragen.

Das Auswärtige Amt hatte die Berichte über eine Einbestellung des deutschen Gesandten in China durch das dortige Außenministerium ebenfalls nicht bestätigt. In deutschen Medien hatte es zuvor geheißen, Vertreter der Pekinger Führung hätten sich beim deutschen Gesandten darüber beschwert, dass chinesische Investitionen in Deutschland auf Druck der USA hin nicht genehmigt worden seien. 

SC/rb (rtr, dpa, afp)

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