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Aktuell Deutschland

Gabriel verlässt Spitzentreffen über Gauck-Nachfolge

Einigt sich die große Koalition doch noch auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten? Die SPD setzt auf Steinmeier. Merkel und Seehofer sind unter Druck.

Das Bundeskanzleramt in Berlin (picture-alliance/dpa/R. Jensen)

Das Bundeskanzleramt in Berlin

Die Parteichefs der großen Koalition haben einen neuen Anlauf unternommen, sich doch noch auf die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu verständigen. Das Dreiertreffen  im Kanzleramt war nach rund 90 Minuten beendet. SPD-Chef Sigmar Gabriel verließ das Spitzentreffen. Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel  und Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Horst Seehofer, setzten ihre Beratungen fort. Ergebnisse wurden bislang nicht bekannt. 

Medien: SPD hält an Steinmeier fest

Die Zeitung "Bild am Sonntag" ("BamS") hatte zuvor berichtet, Merkel und Seehofer wollten eine mögliche Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier für das Präsidentenamt nicht unterstützen. Die SPD aber halte an dem 60-Jährigen fest.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sage dem Blatt: "Unsere Haltung bleibt klar: Als Bundespräsident kommt nur eine exzellente Persönlichkeit infrage. Frank-Walter Steinmeier ist dafür ein guter Maßstab." 

Aus Unionskreisen hatte es am Samstag geheißen, Merkel führe zwar weiterhin Gespräche, um einen Konsenskandidaten der Koalition zu ermöglichen. In den Telefonaten der Kanzlerin gehe es aber auch darum, welcher Unionskandidat bei einer Kampfkandidatur gegen Steinmeier antreten könne.

Verteidigungsministerin von der Leyen (l.) mit Seehofer und Merkel (Reuters/F. Bensch)

Verteidigungsministerin von der Leyen (l.) mit Seehofer und Merkel

Kandidatin von der Leyen?

Laut "BamS" ist in der Union neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle vor allem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kandidatin im Gespräch. Ein CDU-Funktionär sagte der Zeitung: "Mit von der Leyen könnten wir dem Minister Steinmeier eine ebenbürtige Ministerin entgegensetzen".

In der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, sind die beiden Unionsparteien stärkste Kraft. CDU und CSU verfügen aber nicht über die absolute Mehrheit, um einen Kandidaten im Alleingang durchzusetzen. In einem dritten Wahlgang genügt dann die einfache Mehrheit.

Außenminister Steinmeier (l.) und SPD-Chef Gabriel (BSW-Solar)

Außenminister Steinmeier (l.) und SPD-Chef Gabriel

Wahl im Februar

Der Bundesversammlung gehören alle 630 Abgeordneten des Bundestags und ebenso viele Delegierte aus den 16 Bundesländern an - insgesamt als 1260 Personen. Die Wahl eines Nachfolgers für das scheidende Staatsoberhaupt  Joachim Gauck findet am 12. Februar 2017 statt.

Gauck, der aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit verzichtet, betrachtet die Nachfolge-Debatte nach eigenen Angaben mit Gelassenheit. Dem Magazin "Der Spiegel" sagte der 76-Jährige, das künftige Staatsoberhaupt sollte folgendes mitbringen: "Das Holz sollte nicht zu hart und nicht zu weich sein. Anders ausgedrückt: Eine Mischung aus Demut und Selbstbewusstsein ist hilfreich."

wl/uh (dpa, afp)