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Aktuell Deutschland

Gabriel: "Stinkefinger" hat geschadet

SPD-Chef Gabriel macht auch das "Stinkefinger"-Foto von Kanzlerkandidat Steinbrück für die Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl verantwortlich. Auf dem Parteitag in Leipzig stellt sich Gabriel zur Wiederwahl.

Peer Steinbrück habe sich im Fernsehduell vor der Bundestagswahl mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) "großartig geschlagen", wodurch sowohl der Kanzlerkandidat selbst als auch die SPD "deutlich populärer" geworden seien, sagte Gabriel der "Leipziger Volkszeitung" - "bis dann plötzlich die Debatte über den "Stinkefinger" kam".

Zwar hätten ebenso viele über die Geste gelacht, wie sie sie unangemessen fanden, sagte Gabriel. Das eigentliche Problem sei aber gewesen, "dass damit die politische Diskussion wieder unterbrochen wurde. Es wurden wieder nur Haltungsnoten verteilt", führte der SPD-Chef aus. Steinbrück hatte die teils beißende Kritik, der er im Wahlkampf ausgesetzt war, auf einem Foto im Magazin der "Süddeutschen Zeitung" mit dem ausgestreckten Mittelfinger gekontert.

Als weitere Gründe für die Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl am 22. September nannte Gabriel "die enorme Popularität von Frau Merkel" sowie den Ärger über die vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder initiierte Agenda 2010 und damit verbundene Einschnitte imSozialbereich.

SPD-Chef Gabriel und Generalsekretärin Nahles (Foto: Getty Images)

SPD-Chef Gabriel und Generalsekretärin Nahles

Inmitten der laufenden Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU kommen die Sozialdemokraten an diesem Donnerstag zu einem dreitägigen Bundesparteitag zusammen. Gabriel stellt sich zur Wiederwahl als Parteivorsitzender. Der 54-Jährige übernahm nach der schweren Niederlage der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2009 die Parteiführung. Seine Position an der SPD-Spitze gilt als unangefochten.

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Koalitionsverhandlungen: Der Druck steigt

Unterdessen erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union gebe es "noch nahezu unüberbrückbare" Differenzen bei einigen Sachthemen. Ihre Partei habe "noch nicht genügend Konkretes durchgekämpft, um guten Gewissens den Abschluss des Koalitionsvertrages empfehlen zu können", sagte Nahles der "Frankfurter Rundschau". Zwar strebten beide Seiten eine Einigung an, "aber wir haben noch eine ordentliche Strecke vor uns". Besonders bei den Gesprächen zu Bildung und Ganztagsschulen erwarte sie "weitere schwere Auseinandersetzungen". Im Falle eines erfolgreichen Abschlusses der Verhandlungen werden die SPD-Mitglieder in einer Urabstimmung über Annahme oder Ablehnung des Koalitionsvertrages entscheiden. Am Mittwoch hatten sich die drei Parteien auf wesentliche Grundzüge der Europapolitik geeinigt.

wl/se (dpa, afp, rtr)

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