1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Deutschland

Gabriel: Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro kommt

Über eine Einigung des Mindestlohns wurde in den vergangenen Tagen viel spekuliert. Nun kündigte Sigmar Gabriel an, dass die Spitzen der Koalitionspartner sich geeinigt haben.

Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf einen Mindestlohn von 8,50 Euro geeinigt. Das teilte der SPD-Chef Sigmar Gabriel in Berlin mit. Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Dass der Mindestlohn bald im Gesetzblatt steht, ist ein gemeinsamer Erfolg der SPD, der Gewerkschaften und auch der Union." Kein Arbeitnehmer in Deutschland werde künftig weniger als 8,50 Euro verdienen. Davon seien vier Millionen Menschen betroffen, sagte Gabriel. Er nannte dabei keine konkreten Details zur Einigung.

Am Dienstagabend hatten die Parteichefs von CDU, CSU und der SPD ihre Spitzentreffen beendet, ohne das zunächst konkrete Ergebnisse bekannt wurden. CSU-Chef Horst Seehofer hatte vor dem Treffen angekündigt, dass die Union über den geplanten gesetzlichen Mindestlohn und die Rente mit 63 reden wolle. Der Mindestlohn hatte in den Tagen vor dem Treffen für reichlich Spekulationen gesorgt. Zuletzt wurde über mögliche Ausnahmen etwa für Praktikanten und Ehrenamtler nachgedacht, auch ein Mindestlohn ab 18 Jahre war im Gespräch. Nach Vorstellung der Union sollte ein höheres Startalter in Frage kommen, nämlich 21 Jahre.

Ein Referentenentwurf zum Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde dürfte diese Woche in die Ressortabstimmung gehen.

Allerdings würden auch bei einem Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro ungefähr 750.000 Vollzeit-Arbeitnehmer als sogenannte Aufstocker auf staatliche Unterstützung angewiesen sein. Der Grund: Ihre Wohnkosten betragen mehr als 345 Euro monatlich, wie es in einer Untersuchung heißt, die von der Zeitung "Passauer Neue Presse" veröffentlicht wurde. Die Zeitung beruft sich auf eine Auswertung der Grundsicherungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit, die von der Linksfraktion im Bundestag in Auftrag gegeben.

zam/det (dpa, rtr)