Gabriel hofft auf mehr Hilfe für Flüchtlinge
20. Juni 2017
"Wir brauchen gemeinsame internationale Anstrengungen und eine gerechtere Verantwortungsteilung, um das Leid von Flüchtlingen in aller Welt zu lindern und langanhaltende Flüchtlingskrisen gar nicht erst entstehen zu lassen." Im Vordergrund der deutschen Bemühungen stehe es, den notwendigen Schutz der Flüchtlinge vor Ort zu gewährleisten, etwa in Syrien und den betroffenen Nachbarländern, so der deutsche Außenminister.
Sigmar Gabriel verwies darauf, dass in den letzten fünf Jahren das Budget für die humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland mehr als verzehnfacht wurde. Damit sei Deutschland einer der größten humanitären Geber und habe über das Auswärtige Amt im vergangenen Jahr humanitäre Hilfsmaßnahmen für rund 1,3 Milliarden Euro finanziert.
Syrischer Flüchtling berichtet im Bundestag
Mit einer Gedenkstunde in Berlin erinnert die Bundesregierung an diesem Dienstag an die Opfer derzeitiger Fluchtbewegungen und auch an das Schicksal der deutschen Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg. Als Vertreter der Regierung wird unter anderem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet. Die Hauptrede hält der rumänische Präsident Klaus Johannis, der in seiner Heimat der deutschen Minderheit der Siebenbürger Sachsen angehört. Ein syrischer Flüchtling wird von seinen Erfahrungen in Deutschland berichten.
Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) betonte, sie wolle Konzepte zum Schutz besonders verletzlicher Flüchtlinge in Heimen gesetzlich durchsetzen. "Wir brauchen dringend eine bundesgesetzliche Regelung, die Träger von Flüchtlingsunterkünften zur Einführung von Schutzkonzepten verpflichtet", erklärte Barley. Ihr Ministerium habe einen Gesetzentwurf vorgelegt, der aktuell in der Abstimmung sei.
Mindeststandards müssen sein
Es gehe um Mindeststandards zum Schutz in Flüchtlingsunterkünften, die als Orientierung für eine gesetzliche Regelung dienen könnten, hieß es. Die Leitlinien seien zusammen mit dem Kinderhilfswerk Unicef erarbeitet worden. Sie knüpfen an Standards für Kinder, Jugendliche und Frauen aus dem vergangenen Jahr an und berücksichtigen nun auch die besondere Lage behinderter Flüchtlinge sowie von Lesben und Schwulen. Auch diese Gruppen stünden in Flüchtlingsunterkünften vor besonders großen Problemen.
Weltweit wird am Weltflüchtlingstag (20. Juni), an das Schicksal von Flüchtlingen erinnert. Die Vereinten Nationen begehen ihn seit 2001. In Deutschland gibt es an diesem Datum seit 2015 auch einen Gedenktag, der das Erinnern an die deutschen Vertriebenen in besonderer Weise umfasst.
haz/cw (dpa, epd, kna)