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Aktuell Europa

Frontex will unabhängiger werden

Die EU will die europäische Grenzschutzagentur Frontex angesichts der aktuellen Flüchtlingskrise ausbauen. Jetzt hat der Chef der Agentur seine Vorstellungen präsentiert.

Ein Frontex-Flugzeug beobachtet ein Flüchtlingsboot vor der griechischen Küste (Foto: Reuters)

Ein Frontex-Flugzeug beobachtet ein Flüchtlingsboot vor der griechischen Küste

Noch ist nicht klar, in welchem Umfang Frontex in Zukunft finanziell ausgestattet sein wird. Doch falls die EU-Mitgliedsstaaten der von der EU-Kommission geplanten Mandats- und Budgeterweiterung prinzipiell zustimmen sollten, hat Frontex-Chef Fabrice Leggeri bereits konkrete Vorstellungen davon, wie seine Agentur aussehen soll.

Wichtig sei vor allem, dass Frontex künftig operativ unabhängiger arbeiten könne, erklärte Leggeri gegenüber der Zeitung "Die Welt". Außerdem wolle er dank der zusätzlichen Mittel in die für ein gutes Grenzmanagement erforderlichen Systeme investieren. Konkret nennt Leggeri dabei neue Instrumente für die Luftüberwachung. Bisher sei Frontex hier weitgehend auf die Unterstützung der Mitgliedsstaaten angewiesen gewesen.

Unabhängig und flexibel handeln

Künftig wolle man auch Bilder und Informationen aus erster Hand beziehen. "Das ist sehr entscheidend", sagte Leggeri. "Vor allem in den Fällen, wo ein EU-Land um Unterstützung bittet und die anderen Mitgliedsstaaten keine zusätzlichen Mittel zu Verfügung stellen".

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich auf dem EU-Gipfel in der vergangenen Woche auf einen verstärkten Schutz der gemeinsamen Außengrenzen verständigt. Bis Mitte 2016 soll nun geklärt werden, in welchem Umfang Frontex daran beteiligt sein soll.

Mindestens zehn Flüchtlinge in Ägäis ertrunken

Bei einem neuerlichen Bootsunglück in der Ägäis sind mindestens zehn Flüchtlinge ertrunken. Wie die griechische Küstenwache mitteilte, konnten mehrere Menschen gerettet werden. Die Migranten seien auf dem Weg vom türkischen Bezirk Kusadasi zur griechischen Insel Samos gewesen, als ihr Boot gesunken sei. Die Türkei hat nach eigenen Angaben 2,2 Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufgenommen und 25 Lager errichtet. Die meisten Syrer leben jedoch außerhalb der Lager und sind auf sich allein gestellt. Die schwierigen Lebensbedingungen in der Türkei nennen viele Flüchtlinge als Hauptgrund für ihre Migration nach Europa.

djo/jj/cr (dpa)