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Fokus Osteuropa

Frischer Wind für die deutsch-russischen Beziehungen?

Nur wenige Tage nach der Präsidentenwahl fährt Angela Merkel nach Moskau, um dort Amtsinhaber Putin und dessen Nachfolger Medwedew zu treffen. In Berlin hofft man auf neue Impulse für die bilateralen Beziehungen.

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Medwedew -Hoffnungsträger für Deutschland?

Nach Jahren der Stagnation, ja Abkühlung setzt man in Berlin nun auf neue Impulse für das bilaterale Verhältnis. Der künftige Präsident Dmitrij Medwedew gilt als eine Art Hoffnungsträger. Er habe - so Russlandkoordinator Andreas Schockenhoff - einen Vertrauensvorschuss verdient: “Medwedew ist unter den führenden russischen Politikern der erste, der politisch und beruflich nicht in der Sowjetunion groß geworden ist. Putin ist geprägt durch seine Dresdner Erfahrungen 1989 und durch seine Tätigkeit im Auslandsgeheimdienst. Medwedew kommt aus einem anderen Hintergrund und er steht auch für eine neue postsowjetische Generation", erläutert CDU-Politiker Schockenhoff.

Nicht nur zurücklehnen und urteilen

Medwedew wolle Rechtsstaat, Wirtschaft und Gesellschaft modernisieren, er brauche dazu Unterstützung. Der Westen dürfe sich nicht einfach zurücklehnen, die Entwicklung beobachten und hinterher Noten verteilen. Vor diesem Hintergrund sei die für kommenden Samstag angekündigte Moskau-Reise von Kanzlerin Angela Merkel bedeutsam, meint Andreas Schockenhoff: “Ich finde, es ist ein großartiges Zeichen, dass die Bundeskanzlerin nach Moskau fliegt, dass sie sich sowohl mit dem amtierenden wie dem designierten Präsidenten trifft - das ist zumindest das richtige Signal."

Angela Merkel wird die erste wichtige Politikerin sein, die so kurz nach der Wahl Putin und Medwedew ihre Aufwartung macht. Anders als bei ihrem Vorgänger Gerhard Schröder, der eine enge persönliche Freundschaft zu Wladimir Putin gepflegt hat, hat sie stets auf ein eher pragmatisch-distanziertes Verhältnis zum Kremlchef geachtet. Die Kanzlerin hat, sehr zu Putins Missfallen, nie ein Hehl daraus gemacht, dass ihr die Gängelung der russischen Zivilgesellschaft, die Ausgrenzung der Opposition und der ruppige Umgang mit einer kritischen Presse nicht behagen.

Der zuletzt sehr selbstbewusste und auf politische Abgrenzung vom Westen bedachte Kurs des bisherigen russischen Präsidenten hat zusätzlich für Abkühlung gesorgt. Ein Wertekonflikt um demokratische Standards und Traditionen schwelt. Der starke Mann im Kreml stellte die Wirtschaftsentwicklung ins Zentrum und wollte diese am liebsten abkoppeln von politischen Transformationsproblemen. Mehr noch - Putin glaubt, dass der schwierige Übergang zur Marktwirtschaft in Russland am besten in einem autoritären System bewerkstelligt werden sollte. In Deutschland und anderen westlichen Ländern war die Kritik unüberhörbar.

Liberalisierung unter Medwedew?

Nun richten sich die deutschen Hoffnungen auf eine Liberalisierung unter Dmitrij Medwedew. Russlandkoordinator Andreas Schockenhoff ist davon überzeugt, dass Deutschland dabei eine wichtige Rolle spielen kann: “Wir können Einfluss nehmen, vor allem über die wirtschaftliche Zusammenarbeit, wir können über Bildung und Forschung Einfluss nehmen - dort wo sich Menschen begegnen, auf der Ebene der Zivilgesellschaft, können wir Vertrauen fassen”, meint er.

Freilich - die deutsch-russischen Beziehungen sind komplex und sie reichen weit hinaus über reine Wirtschaftskontakte oder Gipfelgespräche von Spitzenpolitikern. Die Basis bildet eine Fülle persönlicher Verbindungen, zum Beispiel in Städtepartnerschaften und gemeinsamen Initiativen wie dem Deutsch-Russischen Forum oder dem Petersburger Dialog. Viele hunderttausend Russlanddeutsche haben sich in der Bundesrepublik niedergelassen. Drei Millionen Russen lernen Deutsch. Im Deutschen Historischen Institut in Moskau arbeiten Wissenschaftler beider Seiten gemeinsam - um nur einige Beispiele zu nennen. Die vielfältigen und auch leidvollen historischen Erfahrungen bilden einen emotionalen Hintergrund, der dem deutsch-russischen Verhältnis eine besondere Bedeutung verleiht.

Cornelia Rabitz, DW-Russisch

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