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Europa

Frischer Wind für die deutsch-russischen Beziehungen?

Wenige Tage nach der Präsidentenwahl ist Bundeskanzlerin Merkel in Moskau, um den neuen Kremlchef Medwedew zu treffen. Mit ihm werden Hoffnungen auf bessere deutsch-russische Beziehungen verbunden.

Merkel bei Wladimir Putin vor ihrem Treffen in Neu-Ogaryovo

Alles gut? Merkel mit Putin vor ihren Gesprächen

Nach Jahren der Abkühlung setzt man in Berlin nun auf neue Impulse für das bilaterale Verhältnis: Der künftige Präsident Dmitri Medwedew gilt als Hoffnungsträger. Er habe einen Vertrauensvorschuss verdient, sagt der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-russische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, Andreas Schockenhoff (CDU). Er sei unter den führenden russischen Politikern der erste, der politisch und beruflich nicht in der Sowjetunion groß geworden ist: "Medwedew kommt aus einem anderen Hintergrund und er steht auch für eine neue, postsowjetische Generation."

Dmitrij Medwedew, Foto: AP

Wohin lenkt der neue Kremlchef die deutsch-russischen Beziehungen?

Medwedew hat angekündigt, Rechtsstaat, Wirtschaft und Gesellschaft zu modernisieren. Doch der Westen dürfe sich nicht einfach zurücklehnen, die Entwicklung beobachten und hinterher Noten verteilen, meint Schockenhoff. Vor diesem Hintergrund sei die Moskau-Reise von Kanzlerin Angela Merkel bedeutsam. Er wertet ihr Treffen mit dem amtierenden wie dem designierten Präsidenten als ein "großartiges Zeichen".

Der erste Besuch

Angela Merkel wird die erste wichtige Politikerin sein, die so kurz nach der Wahl Putin und Medwedew ihre Aufwartung macht. Anders als bei ihrem Vorgänger Gerhard Schröder, der eine enge persönliche Freundschaft zu Wladimir Putin gepflegt hat, hat sie stets auf ein eher pragmatisch-distanziertes Verhältnis zum Kremlchef geachtet. Die Kanzlerin hat, sehr zu Putins Missfallen, nie einen Hehl daraus gemacht, dass ihr die Gängelung der russischen Zivilgesellschaft, die Ausgrenzung der Opposition und der ruppige Umgang mit einer kritischen Presse nicht behagen.

Gerhard Schröder (r.) und Wladimir Putin 2005, Foto: AP

Die Männerfreundschaft ist pragmatischen Begegnungen gewichen

Der zuletzt sehr selbstbewusste und auf politische Abgrenzung vom Westen bedachte Kurs des bisherigen russischen Präsidenten Putin hat zusätzlich für Abkühlung gesorgt. Ein Wertekonflikt um demokratische Standards und Traditionen schwelt. Der bislang starke Mann im Kreml stellte die Wirtschaftsentwicklung ins Zentrum und wollte diese am liebsten abkoppeln von politischen Transformationsproblemen. Mehr noch - Putin glaubt, dass der schwierige Übergang zur Marktwirtschaft in Russland am besten in einem autoritären System bewerkstelligt werden sollte. In Deutschland und anderen westlichen Ländern war die Kritik unüberhörbar.

Alle Hoffnungen richten sich auf Medwedew

Nun richten sich die deutschen Hoffnungen auf eine Liberalisierung unter Medwedew und Russlandkoordinator Schockenhoff ist davon überzeugt, dass Deutschland dabei eine wichtige Rolle spielen kann: "Wir können Einfluss über die wirtschaftliche Zusammenarbeit, Bildung und Forschung Einfluss nehmen. Dort, wo sich Menschen auf der Ebene der Zivilgesellschaft begegnen, können wir Vertrauen fassen."


Die deutsch-russischen Beziehungen sind komplex und sie reichen weit über reine Wirtschaftskontakte oder Gipfelgespräche von Spitzenpolitikern hinaus. Die Basis bilden eine Fülle persönlicher Verbindungen, zum Beispiel in Städtepartnerschaften und gemeinsamen Initiativen wie dem Deutsch-Russischen Forum oder dem Petersburger Dialog. Viele hunderttausend Russlanddeutsche haben sich in der Bundesrepublik niedergelassen. Drei Millionen Russen lernen Deutsch. Im Deutschen Historischen Institut in Moskau arbeiten Wissenschaftler beider Seiten gemeinsam - um nur einige Beispiele zu nennen. Die vielfältigen und auch leidvollen historischen Erfahrungen bilden einen emotionalen Hintergrund. Er verleiht dem deutsch-russischen Verhältnis eine besondere Bedeutung.

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