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Aktuell Europa

Frischer Wind an der Ostsee?

Beim Ostseegipfel beraten unter anderem die elf Ostseestaaten und die EU-Kommission über Energiesicherheit, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzlerin Merkel hat sich zufrieden gezeigt.

Kanzerlin Angela Merkel und andere Regierungschef in Runde beim Gipfel des Ostseerates

Kanzerlin Angela Merkel Stralsund Ostseerat

Zu Beginn des zweiten und letzten Tages des Treffens zog Merkel eine positive Bilanz der Arbeit des Ostseerates. Die Organisation, die dieses Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum feiert, habe in der Vergangenheit eine Vielzahl von Impulsen gegeben. "Freiheit haben wir heute, aber sie ist mit Verantwortung verbunden", sagte Merkel. Sie erinnerte an den Auftrag der Staaten, die Vielfalt und Schönheit der Ostseeregion für kommende Generationen zu erhalten.

Ziel der zwei Arbeitssitzungen des Gipfels ist unter anderem die Verbesserung von Energiesicherheit und Energieinfrastruktur. Geplant ist auch ein Treffen mit dem stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten Igor Schuwalow. Es wird erwartet, dass Merkel mit ihm auch über die Ostsee-Pipeline sprechen wird.

"Enge Zusammenarbeit mit Russland"

Bundeskanzlerin Merkel ist die amtierende Präsidentin des Ostseerates. Den Schwerpunkt ihrer Arbeit sieht sie vor allem in der "engen Zusammenarbeit mit Russland". Beim jährlichen Wechsel der Präsidentschaft wird Russland im Juli 2012 den Vorsitz übernehmen.

Der Ostseerat war 1992 gegründet worden und sollte die politische und wirtschaftliche Kooperation in der Region fördern und damit den Ost-West-Gegensatz überwinden. Seit der 2008 beschlossenen Reform hat sich der Auftrag jedoch verändert: Nun steht die projektbezogenen Arbeit in Bereichen wie Umwelt, Energie, Wirtschaft, Bildung, Kultur sowie zivile Sicherheit im Vordergrund.

Dem Rat gehören die Ostseeanrainer Dänemark, Deutschland, Polen, Estland, Litauen, Lettland, Russland, Finnland und Schweden sowie Island, Norwegen und die Europäische Kommission an.

rk/haz (dpa, afp, dapd)