Friedrich will Einreiseregister
1. Februar 2013
Notwendig sei ein elektronisches Reisesystem nach Vorbild der USA, sagte Hans-Peter Friedrich der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". "Wer aus einem Land mit Visafreiheit in die EU einreisen will, meldet sich dann online an, sagt wer er ist und was er in der EU will", erläuterte der Innenminister. Dies würde es "schwieriger machen, unentdeckt nach Deutschland zu kommen."
Zur Begründung seines Vorstoßes sagte der CSU-Politiker, Deutschland sei "ein Ziel für Kriminelle und Terroristen". Ein Problem sah der Minister in der Forderung der Wirtschaft nach einer möglichst unbeschränkten Reisefreiheit für Partner in immer mehr Ländern. Russland und die Türkei drängten gar auf Visafreiheit.
Grenzen müssen gesichert werden
Eine Lockerung oder gar der Wegfall der Visumsfreiheit sei allerdings mit einem Kontrollverlust verbunden, der anderweitig kompensiert werden müsse, beispielsweise mit einem solchen elektronischen Einreisesystem. Nur unter dieser Bedingung könne es bei der Visapflicht Lockerungen geben. Offene Grenzen in Europa seien zwar ein Gewinn für alle Bürger, "aber wir brauchen ein größeres Bewusstsein dafür, dass wir unsere Grenzen sichern müssen", so Friedrich.
Grundsätzlich sei er auch für die Aufnahme biometrischer Daten in der Europäischen Union. Das könne in einem so genannten Entry-Exit-System insbesondere mit Fingerabdrücken erfolgen. Dies sei aber ein "sehr langfristiges Ziel".
Nach dem neusten Migrationsbericht der Bundesregierung ist die Zahl der Migranten, die bei einer illegalen Einreise aufgegriffen wurden auf 21.156 gestiegen. Da sind 18,6 Prozent mehr als im Jahr zuvor. 2010 war sogar ein Rückgang verzeichnet worden.
gmf/hf (dapd, dpd, epd)