Friedrich-Ebert-Stiftung: Wahlbeobachter sind "engagierte irakische Bürger quer durch alle Berufe"
13. Dezember 2005
Bei den Parlamentswahlen am Donnerstag (15.12.) im Irak werden etwa 7.500 unabhängige Wahlbeobachter im Einsatz sein, die von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung direkt oder indirekt ausgebildet worden sind. "Wir haben darauf geachtet, dass alle ethnischen, politischen und religiösen Gruppen in den Seminaren vertreten waren, darunter Sunniten, Kurden und Schiiten. Außerdem war uns eine angemessene Repräsentanz von Frauen wichtig." Das sagte die Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Amman (Jordanien), Gisela von Mutius, in einem Interview von DW-WORLD.DE. Zwischen September 2004 und Februar 2005 seien bis zu 240 Iraker ausgebildet worden. Viele Teilnehmer hätten anschließend in so genannten Train-the-trainer-Seminaren ihre Kenntnisse vertieft und an neue Wahlbeobachter weitergegeben. "Es ist eine große logistische Aufgabe, sie alle an den Wahllokalen zu platzieren", so von Mutius weiter. Die UNO habe die Ausbildung materiell unterstützt, darüber hinaus die Anschaffung von Laptops, Telefonen und Transportmöglichkeiten finanziert.
Zwei vertiefende Seminare der Stiftung habe das Auswärtige Amt bezahlt.
Die Kursteilnehmer seien "engagierte irakische Bürger quer durch alle Berufe, darunter Lehrer, Arbeiter und Rechtsanwälte. Alle arbeiten als Freiwillige in irakischen Nichtregierungsorganisationen, die sich wiederum in Wahlbeobachter-Netzwerken zusammengeschlossen haben. Sie wollen für gerechte, freie und faire Wahlen sorgen", fügte von Mutius auf DW-WORLD.DE, dem Internet-Angebot der Deutschen Welle, hinzu. Verstöße würden in Protokollen bzw. Formblättern dokumentiert, die sowohl der Stiftung als auch der offiziellen irakischen Wahlbehörde zugeleitet würden.
Gegenüber dem geringen Kontingent an internationalen Wahlbeobachtern, "die gar nicht flächendeckend arbeiten können, kommen unsere Beobachter aus allen 18 Provinzen des Irak". Probleme zwischen beiden Beobachter-Gruppen sehe sie nicht, so die Leiterin des Stiftungsbüros.
Die Parlamentswahl am Donnerstag sei wichtiger als die Stimmabgabe im vergangenen Januar, da nun Abgeordnete und eine Regierung für die nächsten vier Jahre und nicht nur für eine Übergangszeit gewählt würden, erklärte von Mutius. Auch die Bereitschaft der Sunniten, die im Januar die Wahlen boykottiert hatten, sich jetzt "trotz der Sicherheitsbedenken zu beteiligen, erhöht die Chance, dass das neue Parlament und die neue Regierung repräsentativer sind als die alte Regierung".
13. Dezember 2005
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