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Aktuell Asien

Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi bleibt Parteichefin

Trotz Konflikten innerhalb der Partei: Birmas Oppositionspartei Nationalliga für Demokratie (NLD) ist sich einig - Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi soll an der Spitze bleiben.

Bei dem ersten Parteikongress in der knapp 25-jährigen Geschichte der NLD sollen die 120 Mitglieder des Zentralkomitees einstimmig für die Friedensnobelpreisträgerin gestimmt haben, verlautete es aus Kreisen. Zur Wahl stand neben dem Vorsitz auch das Zentralkomitee, dass dann das 15-köpfige Exekutivkomitee bestimmte.

Die NLD ist Birmas größte Oppositionspartei. Auf dem seit Freitag andauernden Parteitag waren mehr als 800 Delegierte zusammengekommen. Es ging um die inhaltliche und personelle Positionierung der Oppositionspartei für die für 2015 geplante Parlamentswahl.

Konflikte innerhalb der Partei

Der Partei werden für die Parlamentswahl sehr gute Chancen eingeräumt. Dennoch gibt es Spannungen: Suu Kyi räumte am ersten Parteitag am Freitag ein, dass es parteiinterne Machtkämpfe gebe und mahnte die Mitglieder zu mehr „Gemeinsinn“. Der überalterten Führungsspitze wird vorgeworfen, sie sperre sich dagegen, dass jüngere Politiker nachrücken. Außerdem wurden vier Parteimitglieder vom Parteitag ausgeschlossen. Sie sollen die Absicht gehabt haben, die Vorstandswahlen zu manipulieren.

Delegierte der NLD klatschen auf dem Parteitag (Foto: Reuters)

Innerhalb der NLD gibt es einen Generationenkonflikt

An der Spitze der NLD sind größtenteils ältere Veteranen und frühere politische Gefangene. Seit ihrer Gründung 1988 unterdrückte die birmanische Militärregierung die Partei. Viele prominente Parteimitglieder waren in Haft, Suu Kyi stand 15 Jahre unter Hausarrest.

Erste freie Wahlen 2015

Erst 2010 gab das Militär nach umstrittenen Wahlen die Macht ab. Im März 2011 trat der frühere General Thein Sein an die Macht. Er leitete eine Reihe von Reformen ein und entließ politische Gefangene. Sein ermöglichte auch der Oppositionspartei und ihrer Führerin Suu Kyi, in die Politik zurückzukehren. Die 67-Jährige stand einen großen Teil der vorangegangenen zwei Jahrzehnte unter Hausarrest.

Die NLD war im September 1988 nach Massenprotesten gegen die Militärjunta gegründet worden. 1990 gewann die Oppositionspartei deutlich die Wahlen. Allerdings erkannten die Generäle den Sieg nie an. Die für 2015 geplante Parlamentswahl wäre die erste frei Wahl in Birma.

nem/haz (dpa, afp, epd)

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