1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Frieden schaffen mit oder ohne Waffen?

Palästinenser-Führer Yasser Arafat hat von sich aus beschlossen, dem Gipfel der Arabischen Liga in Beirut fernzubleiben. Kann in Beirut auch ohne ihn ein Zeichen für den Frieden gesetzt werden? Peter Philipp kommentiert.

default

Palästinenser-Führer Yasser Arafat ist nicht der einzige, der bei der arabischen Gipfelkonferenz in Beirut fehlt: Ägyptens Präsident Hosni Mubarak, der jordanische König Abdullah und auch einige andere Staatschefs haben es vorgezogen, Vertreter zu entsenden. Das mag der Konferenz insgesamt weniger Gewicht verleihen als zunächst erhofft.

Das Fehlen Arafats aber wird von all jenen bedauert werden, die diesen als Sieger im Kampf mit Israels Ministerpräsident Ariel Scharon feiern wollen. Obwohl er das im Grunde längst ist: Auch Arafats eigener Beschluß, nicht nach Beirut zu fahren und statt dessen in Ramallah zu bleiben, ist eine Ohrfeige für Scharon. Denn der hatte sich eingebildet, Herr der Entscheidung zu sein und insgeheim vielleicht gehofft, Arafat los werden zu können, indem er ihn in letzter Minute reisen, dann aber nicht zurückkehren läßt.

Arafats Abwesenheit sollte nun aber niemanden in Beirut davon abhalten, positive Beschlüsse in Richtung auf eine Friedensregelung zu fassen. Denn diese Frage steht natürlich viel mehr auf der Tagesordnung als die Zusammensetzung der Delegierten-Liste.

Und im Mittelpunkt steht weiterhin der Vorschlag des saudischen Kronprinzen Abdullah, Israel "Frieden für Land" anzubieten: Wenn es die 1967 eroberten Gebiete zurückgäbe, dann würde es von den Staaten der Arabischen Liga anerkannt und dann würde der Nahostkonflikt ein für allemal beerdigt. Keine neue Idee, aber noch immer so gut wie 1991 in Madrid, als sie Grundlage einer Nahost-Konferenz wurde.

Ob sich eine Mehrheit findet in Beirut, muss allerdings noch
abgewartet werden. Wie auch abgewartet werden muss, was am Ende im "Kleingedruckten" steht. Schon haben die Außenminister der Arabischen Liga das ebenso klare wie gute Ausgangskonzept verwässert, indem sie das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge in das Staatsgebiet Israels hinzugefügt haben - und indem sie bewußt offen gelassen haben, wie man den Austausch von Land für Frieden vornehmen soll. Solange aber keine klaren Angaben gemacht werden, wird es der Regierung Scharon leicht fallen, solche Ideen als unzuverlässig zurückzuweisen.

Bevor aber die Normalisierung zwischen der Arabischen Welt und Israel geregelt oder auch nur sinnvoll debattiert werden kann, bleibt im Zentrum die Frage, wie es zu einem Frieden speziell zwischen Israel und den Palästinensern kommen kann. Und da sieht es unverändert schlecht aus: Die späte und eher halbherzige Vermittlung Washingtons ist festgefahren, in den palästinensischen Gebieten und in Israel wird weiter getötet und gemordet - und inzwischen sind auch ausländische Beobachter nicht mehr sicher.

Diese Situation erfordert ein massiveres Engagement von Seiten der Vereinigten Staaten: Der Nahostkonflikt darf nicht erst dann "interessant" für George W. Bush werden, wenn er Verbündete gegen den Irak sucht. Aber die Situation sollte auch Mahnung und Ermahnung an die in Beirut Versammelten sein: Leere Sprüche, uneinlösbare Solidaritätsbekundungen oder militärische Drohungen aus Wut und Ärger nützen niemandem. Die Araber sollten den von Kronprinz Abdullah gewiesenen Weg weiter verfolgen. Er weist in Richtung auf echten Frieden. Man muss diesen Weg aber ernsthaft beschreiten.

Die Redaktion empfiehlt