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Nahost

Freundlicher Empfang

Wie ein Freund wurde das spanische Staatsoberhaupt Jose-María Aznar in den USA empfangen. Zusammen mit Großbritannien wollen die beiden Staaten die baldige Aufhebung der UN–Sanktionen gegen den Irak erwirken.

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Bilaterale Eintracht

George Bush schmiedet neue Eisen, solange sie heiß sind. Nur wenige Tage, nachdem er die Kampfhandlungen im Irak für beendet erklärt hatte, empfing der US-Präsident den spanischen Ministerpräsidenten Jose-María Aznar am Mittwoch (7. Mai 2003) in Washington. Es gab einen betont herzlichen Empfang für Aznar und der US-Präsident sparte auch nicht mit Lob: "Ich möchte mich bei Jose Aznar für Spaniens diplomatische Unterstützung vor dem Konflikt bedanken", sagte Bush.

Oberstes Ziel: Aufhebung der Sanktionen

Anders als Großbritannien hatte Spanien zwar keine Soldaten für den Krieg abgestellt, den US-Kurs aber vehement in den Vereinten Nationen (UN) unterstützt. Jetzt wollen die drei Länder gemeinsam eine Resolution zur Aufhebung der internationalen Irak-Sanktionen im UN-Sicherheitsrat vorlegen. "Das Regime, gegen das die Sanktionen gerichtet waren, ist im Irak nicht mehr an der Macht", begründete George W. Bush diese Initiative. "Kein Land, das ein gutes Gewissen haben will", könne sich daher gegen die Hoffnungen des irakischen Volkes stellen.

Um die Aufhebung der Sanktionen zu erreichen, wollen die USA mit allen Ländern im Sicherheitsrat zusammen arbeiten. Präsidentensprecher Ari Fleischer hatte zuvor deutlich gemacht, dass dies auch für Deutschland gilt: "Ich will nicht für die deutsche Regierung sprechen. Aber ich denke, Deutschland hat ein Interesse daran, enger mit den Vereinigten Staaten zusammen zu arbeiten", sagte Fleischer.

Kampfstoffproduktion im Lastwagen?

Bush und Aznar kündigten in Washington an, auch in der Nahost-Politik künftig eng zusammenzuarbeiten. Spanien unterstützt in diesem Zusammenhang ausdrücklich den Fahrplan des Nahost-Quartetts für den Friedensprozess im Nahen Osten.

Unterdessen geht die Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak weiter. Auch wenn man bisher nicht fündig geworden ist, reklamierte das US-Verteidigungsministerium Pentagon am Donnerstag (8. Mai 2003) immerhin einen Teilerfolg. Ein Ende vergangenen Monats im Irak sicher gestellter Lastwagen war nach Auffassung des Pentagons eine mobile Anlage zur Produktion biologischer Waffen.

Schon vor Ausbruch des Golfkrieges soll ein irakischer Überläufer den US-Geheimdiensten entsprechende Informationen geliefert haben. Steve Cambone, der Geheimdienstchef des US-Verteidigungsministeriums berichtet, dass amerikanische und britische Experten überzeugt seien, dass das mobile Labor der Produktion von biologischen Kampfstoffen gedient habe. Jedoch gibt es auch Zweifel an dieser Theorie: "Teile der Einrichtungen des Lasters hätten auch für andere Zwecke als die Produktion von biologischen Massenvernichtungswaffen verwendet werden können", relativiert Cambone die Geheimdienstberichte.

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