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Asien

Freiwillige Rückkehrer: In Kabul willkommen

Wie kann die Zahl afghanischer Flüchtlinge reduziert werden? Darüber haben sich de Maizière und der afghanische Flüchtlingsminister beraten. Abschiebungen unter Zwang will man in Kabul aber bei Verhandlungen diskutieren.

Deutsche Welle: Hat die afghanische Regierung bei den jüngsten Gesprächen mit Innenminister de Maizière zugesagt, dass sie aus Deutschland abgeschobene afghanische Flüchtlinge in Empfang nehmen würde?

Sayed Hussain Alimi Balkhi: Wir haben mit dem deutschen Innenminister vereinbart, dass wir uns nur mit Fragen im Zusammenhang mit freiwilligen Rückkehrern befassen. Beide Seiten waren sich einig, dass sie afghanische Flüchtlinge in Europa zur Rückkehr in ihre Heimat bewegen wollen. Zum Glück gibt es eine große Anzahl von Afghanen, die bereit sind zurückzukehren. Unsere Botschaft in Berlin hat uns mitgeteilt, dass über 600 Afghanen ihre Absicht zur Rückkehr bekundet haben.

Falls Deutschland damit beginnt, Afghanen abzuschieben, wie wird die afghanische Regierung darauf reagieren?

Wir haben bei unseren Gesprächen mit dem Innenminister sehr deutlich gemacht, dass Abschiebungen unter Zwang weitere Verhandlungen, Vereinbarungen und Diskussionen erfordern würden. Zurzeit sprechen wir nur über freiwillige Rückkehrer.

Haben die beiden Regierungen eine Vereinbarung über freiwillige afghanische Rückkehrer unterzeichnet?

Innenminister de Maizière hat eine gemeinsame Erklärung über unsere Übereinkunft zum Thema freiwillige Rückkehrer vorgeschlagen. Die afghanische Seite hat jedoch noch weitere Verhandlungen für notwendig erachtet. Ich bin zuversichtlich, dass Vertreter beider Seiten zu einer Einigung in dieser Sache kommen werden.

De Maizière hat finanzielle Anreize durch Deutschland für rückkehrwillige Afghanen in Aussicht gestellt. Wurde dieses Thema in Kabul diskutiert?

Die Bereitstellung finanzieller Unterstützung für Rückkehrer ist einer der Anreize, über die sich Afghanistan und Deutschland verständigt haben. Aber die Details wurden noch nicht festgelegt.

Was sagen Sie den afghanischen Flüchtlingen in Deutschland, die die Regierung in Kabul kritisieren, weil diese sich dazu bereit erklärt habe, abgeschobene Flüchtlinge aufzunehmen?

Wir haben immer an die Aufnahmeländer appelliert, sich die Lage in Afghanistan klar zu machen und afghanischen Flüchtlingen Asyl auf Einzelfall-Basis zu gewähren. Wir haben mit keinem Land ein Abkommen unterzeichnet, wonach Kabul sich bereit erklären würde, abgeschobene Afghanen aufzunehmen. Für uns stehen einzig die Einwanderer im Fokus, die freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren wollen.

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