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Nachrichten

Freitag, 19. Mai 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle von Freitag.

BERLIN: Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat Forschung und Innovation als Quelle für den künftigen Wohlstand in Deutschland bezeichnet. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Schavan, mit einer High-Tech-Strategie wolle das Kabinett Brücken von der Forschung zu den Zukunftsmärkten schlagen. Im laufenden Jahr stünden fast 700 Millionen Euro für Entwicklungsvorhaben bereit. Anschließend wollen die Abgeordneten in Berlin über die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent entscheiden. Die große Koalition will mit den Mehreinnahmen die öffentlichen Haushalte sanieren und den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung senken. Die Wirtschaft bezeichnete eine Steueranhebung um drei Prozentpunkte nochmals als falsches Signal.

KÖLN: Die Grünen unterstützen die geplante Beteiligung deutscher Soldaten an der EU-Mission in der Demokratischen Republik Kongo. Es wäre verantwortungslos, den Friedensprozess jetzt sich selbst zu überlassen, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Jürgen Trittin, im Deutschlandfunk. Die Bundesregierung will 800 Soldaten für vier Monate in die Hauptstadt Kinshasa entsenden. Sie sollen dort bei der Absicherung der ersten freien Wahlen im Kongo Ende Juli helfen. Über den Einsatz debattiert an diesem Freitag der Bundestag.

BERLIN: Außenminister Frank-Walter Steinmeier schließt im Atomstreit mit dem Iran wirtschaftliche Sanktionen nicht aus. Die Führung in Teheran sei zu einer Zusammenarbeit nicht bereit und habe auch den Verdacht einer atomaren Militäroption nicht ausgeräumt, sagte Steinmeier zur Begründung. Er forderte die arabischen Staaten auf, sich deutlicher und geschlossen von der Nuklearpolitik des Iran zu distanzieren.

POTSDAM: Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Bundesländer haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaft aufeinander zubewegt. Es gebe eine Annäherung, teilten Vertreter der Tarifgemeinschaft deutscher Länder und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi am Donnerstagabend mit. Die Verhandlungen in Potsdam sollen an diesem Freitag fortgesetzt werden. Zentraler Streitpunkt ist die Forderung der Arbeitgeber, die Wochenarbeitszeit für die rund 800.000 Länder-Beschäftigten zu verlängern. Vor zwei Monaten waren die Gespräche deswegen abgebrochen worden.

BERLIN: Mit bundesweiten Aktionen und Praxisschließungen wollen zehntausende Ärzte nochmals ihren Unmut über die Gesundheitspolitik der Bundesregierung zum Ausdruck bringen. Die zentrale Protest- Kundgebung findet am Mittag in Berlin statt. Mehrere tausend Mediziner werden dort erwartet. Zudem setzen die Ärzte an Unikliniken und Landeskrankenhäusern ihren seit neun Wochen dauernden Streik fort.

BERLIN: SPD-Fraktionschef Peter Struck hat personelle Konsequenzen aus der Affäre um die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst BND verlangt. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte Struck. Der Bundestag befasst sich an diesem Freitag in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags hat vor, den bislang geheimen Ermittlungsbericht zu den Aktionen des BND gegen Journalisten in der nächsten Woche zu veröffentlichen. Allerdings wollen mehrere betroffene Reporter rechtlich dagegen vorgehen, um ihre Privatsphäre zu schützen.

WASHINGTON: Der mutmaßlich vom Geheimdienst CIA verschleppte Deutsch-Libanese Khaled el Masri ist in den USA mit einer Klage gescheitert. Ein Bundesgericht erklärte, der Fall berühre schützenswerte Staatsgeheimnisse und könne deshalb nicht verhandelt werden. Sollten die Vorwürfe el Masris gegen die CIA allerdings zutreffen, stehe ihm eine Entschädigung zu. Nähere Angaben machte das Gericht dazu nicht. - Der Deutsch-Libanese war nach eigener Darstellung am Jahreswechsel 2003/2004 von der CIA in Mazedonien entführt und nach Afghanistan verschleppt worden. Dort sei er zu Unrecht als Terrorverdächtiger fünf Monate lang in einem Geheimgefängnis festgehalten worden.

MEXIKO-STADT: Die Außenminister Mexikos und der mittelamerikanischen Staaten Guatemala, Honduras, Nicaragua und Costa Rica haben die Pläne der USA zur Sicherung ihrer Grenze zu Mexiko kritisiert. Die Errichtung von Mauern sei nicht der richtige Weg, um Probleme zwischen Nachbarn zu lösen, erklärten die fünf Minister bei einem Treffen in Mexiko-Stadt. - Die USA planen, zur Abwehr illegaler Einwanderer an der Grenze zu Mexiko Nationalgardisten einzusetzen und einen 600 Kilometer langen Zaun zu bauen.

KABUL: Nach den schweren Gefechten zwischen Regierungstruppen und Taliban-Kämpfern im Süden Afghanistans hat Präsident Hamid Karsai Islamisten in Pakistan bezichtigt, die Rebellen zu unterstützen. Islamische Extremisten aus dem Nachbarland schickten Koran-Schüler über die Grenze, die in Afghanistan Schulen und Krankenhäuser niederbrennen würden, sagte Karsai. Die Regierung in Islamabad wies die Vorwürfe zurück. Bei den schweren Kämpfen in Südafghanistan waren in den vergangenen Tagen mehr als 100 Menschen getötet worden.

SANTA CRUZ: Der Zustrom afrikanischer Flüchtlinge auf die Kanarischen Inseln hält unvermindert an. Wie die spanischen Behörden mitteilten, wurden seit Mittwoch mehr als 600 Menschen auf überfüllten Booten abgefangen.

PEKING: Im Süden Chinas sind durch den Taifun 'Chanchu' nach neuen Angaben mindestens 23 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Nachrichtenagentur 'China News' weiter meldet, zerstörte der Wirbelsturm allein der Provinz Fujian fast 10.000 Häuser. Auch in der Nachbarprovinz Guangdong richtete der Taifun Verwüstungen an. - Inzwischen hat sich 'Chanchu' zu einem tropischen Sturm abgeschwächt.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden und Osten oftmals Regen oder Schauer. Sonst freundlicher und meist trocken. Höchstwerte zwischen 18 und 22 Grad.

Am Vormittag meldeten:

Hamburg: 13 Grad, nach Regen;

Berlin: 14 Grad, nach Schauer;

Dresden: 16 Grad, wolkig;

Köln/Bonn: 12 Grad, kurzer Schauer;

Frankfurt am Main: 15 Grad, wolkig und

München: 15 Grad, leicht bewölkt.