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Nachrichten

Freitag, 13. Januar 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Freitag

BERLIN: Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages befasst sich an diesem Freitag mit dem Einsatz des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Irak. Das bestätigte dessen Vorsitzender, Norbert Röttgen. Das Gremium, das für die Überwachung der deutschen Geheimdienste zuständig ist, soll nicht über den tatsächlichen Umfang des Einsatzes im Jahr 2003 informiert gewesen sein. Das Bundesaußenministerium und der BND hatten einen Einsatz von BND-Agenten in Bagdad während des Irak-Krieges bestätigt. Diese hätten aber lediglich Informationen über nicht zu bombardierende Ziele wie Krankenhäuser weitergegeben. Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich zurückhaltend, die Angelegenheit öffentlich zu behandeln, unterstützte aber eine parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste.

WASHINGTON: Zum Auftakt ihrer ersten offiziellen USA-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem offenen Dialog mit den Vereinigten Staaten auch über strittige Punkte aufgerufen. Mit Blick auf die Diskussion über die Methoden im Kampf gegen den internationalen Terror sprach sie nach ihrer Ankunft in Washington von einem 'Lernprozess', in dem sich beide Seiten befänden. Vor dem Hintergrund des Atomkonfliktes mit Iran trat Merkel für die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft gegenüber der Führung in Teheran ein. Ihr erstes Treffen als Bundeskanzlerin mit US-Präsident George Bush ist für diesen Freitag anberaumt.

NEW YORK/TEHERAN: Im Atomstreit mit dem Westen hat der Iran gewarnt, den UN-Sicherheitsrat anzurufen. In diesem Fall würde Teheran seine freiwilligen Maßnahmen zur Zusammenarbeit einstellen, erklärte Außenminister Manuschehr Mottaki. Zuvor hatte UN-Generalsekretär Kofi Annan gefordert, der Konflikt sollte in den Gremien der Internationalen Atomenergiebehörde gelöst werden. Der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani habe ihm telefonisch erklärt, Teheran sei zu ernsthaften und konstruktiven Verhandlungen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereit. Am Donnerstag hatten sich die Außenminister der EU-Drei in Berlin darauf verständigt, einen Verweis des Atomstreits an den UN-Sicherheitsrat zu empfehlen. Diese Haltung vertraten auch die USA und Japan.

WIEN: Die Justiz- und Innenminister der Europäischen Union haben unter der Leitung der neuen österreichischen Ratspräsidentschaft Gespräche über Fragen der Sicherheit aufgenommen. Bei den zweitägigen Beratungen in Wien geht es unter anderem um den Schutz von Flüchtlingen in den Herkunfts- und Transitregionen, die weitere Annäherung der nationalen Strafrechte sowie die gegenseitige Anerkennung von Urteilen aus Strafprozessen. Beraten wird auch über zusätzliche Aufgaben der EU-Polizeibehörde Europol sowie die engere Zusammenarbeit mit Drittstaaten beim Kampf gegen den Terror und andere schwere Delikte.

WASHINGTON: Wenige Tage vor einer internationalen Geberkonferenz in China zur Bekämpfung der Vogelgrippe hat die Weltbank eine halbe Milliarde Dollar für Schutzmaßnahmen gegen die Seuche zur Verfügung gestellt. Als erstes Land profitiere davon Kirgisien mit fünf Millionen Dollar Finanzhilfe, verlautete in Washington. Die Vereinten Nationen benötigen nach eigenen Angaben vorerst 1,5 Milliarden Dollar zur weltweiten Eindämmung der Seuche. Inzwischen ist in der Türkei die Zahl der an Vogelgrippe erkrankten Menschen auf 18 gestiegen.

TEL AVIV: Drei Minister der Likud-Partei haben das Kabinett des amtierenden israelischen Regierungschefs Ehud Olmert verlassen. Der Rücktritt des vierten und letzten, Außenminister Silvan Schalom, wird in Kürze erwartet. Den Rückzug hatte der neue Likud-Vorsitzende Benjamin Netanjahu bereits in der vergangenen Woche angekündigt, wegen der schweren Krankheit von Ministerpräsident Ariel Scharon aber verschoben. Es wird erwartet, dass Olmert in den nächsten Tagen neue Minister aus der von Scharon gegründeten Kadima-Partei ernennt. Als Nachfolger im Außenressort bis zur Wahl am 28. März werden von israelischen Medien Justizministerin Tzippi Livni oder auch Friedensnobelpreisträger Schimon Peres gehandelt.

ISLAMABAD: Bei Explosionen im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan sind vermutlich mehrere Menschen getötet worden. Offiziell ist von etwa 14 Todesopfern die Rede. Der Grund für die Explosionen, zu denen es in einem Dorf gekommen sein soll, ist unklar. Augenzeugen berichten von dem Beschuss eines Hauses aus einem Flugzeug.

NEW YORK: Die Vereinten Nationen planen, eine schnelle Einsatztruppe in die Krisenregion Darfur im Sudan zu entsenden. Wie UN-Generalsekretär Kofi Annan mitteilte, wird bereits über die Zusammensetzung eines Truppenkontingents beraten. Es werde ein Einsatz für den Fall erwogen, dass die dort stationierte Friedensmission der Afrikanischen Union den Einsatz aus finanziellen Gründen aufgeben muss. Sollten die UN das Mandat in der Krisenprovinz übernehmen, werde er die internationale Gemeinschaft um Unterstützung bitten, so Annan. In Darfur tobt seit Februar 2003 ein Bürgerkrieg, in dem sich Rebellengruppen, Regierungstruppen und arabische Reitermilizen blutige Kämpfe liefern. Dabei wurden Zehntausende Menschen getötet, mehr als zwei Millionen Menschen sind auf der Flucht.

NÜRNBERG: Nach dem Scheitern der Verhandlungen über einen Sozialtarifvertrag haben die Beschäftigten des AEG-Werks in Nürnberg wieder ihre Arbeit niedergelegt. Mehrere hundert Arbeiter versammelten sich zu Beginn der Frühschicht zu einer Protestkundgebung vor den Werkstoren. Im Laufe des Tages berät die Große Tarifkommission der IG Metall über eine mögliche Urabstimmung über einen Streik. Der schwedische Mutterkonzern Electrolux will die Produktion aus Kostengründen nach Polen verlagern. Am Donnerstag waren die Verhandlungen über einen Sozialtarifvertrag abgebrochen worden.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Gebietsweise Nebel, sonst überwiegend heiter und trocken bei Tageswerten zwischen minus ein und plus drei Grad.