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Nachrichten

Freitag, 05. Mai 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle von Donnerstag.

MÜNCHEN: Die Innenminister der Bundesländer sind nach eigenen Angaben optimistisch, sich auf bundeseinheitliche Standards bei der Einbürgerung von Ausländern verständigen zu können. Bis Freitagmittag werde ein gemeinsames Ergebnis vorliegen, sagten Teilnehmer der Innenministerkonferenz im bayerischen Garmisch- Partenkirchen. Einig sind sich die Länder anscheinend über eine einheitliche Sprachprüfung und verpflichtende Integrationskurse. Umstritten ist die Forderung der unions-geführten Länder, dass Einbürgerungswillige auch einen Wissenstest über Deutschland bestehen sollen. Die Beschlüsse auf der Innenministerkonferenz müssen einstimmig fallen.

LONDON: Nach der schweren Niederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen in England hat der britische Premierminister Tony Blair eine Umbildung seines Kabinetts angekündigt. Die Neubesetzung einiger Ministerposten solle bereits 'in den nächsten Stunden' erfolgen, teilte Blairs Büro mit. Den bislang vorliegenden Ergebnissen zufolge büßte Blairs Labour-Partei bei den Kommunalwahlen mindestens 220 Mandate ein und liegt mit 26 Prozent der Stimmen auf dem dritten Platz. Die Konservativen errangen demnach 40 Prozent der Stimmen, die Liberaldemokraten kamen auf 27 Prozent.

WASHINGTON: Zum Abschluss ihrer USA-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die besondere Verantwortung Deutschlands für Israel unterstrichen. Das entschiedene Eintreten für das Existenzrecht Israels sei eine unverrückbare Konstante deutscher Außenpolitik, sagte Merkel bei einer Festveranstaltung des 'American Jewish Committee'. Israel-feindliche Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nannte Merkel 'unerträglich'. Auch US-Präsident George W. Bush versicherte, sein Land nehme die Verpflichtung für die Sicherheit Israels sehr ernst.

STOCKHOLM: Als erstes EU-Land hat Schweden einem Minister der palästinensischen Hamas-Regierung ein Visum erteilt. Flüchtlingsminister Atef Edwan erhielt das Visum, um an einer Konferenz in der Stadt Malmö über Exil-Palästinenser teilnehmen zu können. Die EU hat alle offiziellen Kontakte zur derzeitigen Palästinenser-Regierung abgebrochen, weil die radikal-islamische Hamas als terroristische Organisation eingestuft wird. Israel bedauerte die Entscheidung der schwedischen Regierung. Es sei besser, sich an die Vorgaben der Europäischen Union zu halten.

ABUJA: Die Friedensverhandlungen für die sudanesische Krisenregion Darfur stehen vor dem Scheitern. Zwei der drei Rebellengruppen lehnten die Unterzeichnung eines Friedensabkommens auch in einer veränderten Fassung ab. Zuvor war eine von der Afrikanischen Union bereits verlängerte Frist verstrichen. Der Darfur-Konflikt eskalierte Anfang 2003, als die sudanesische Regierung einen Rebellenaufstand mit Hilfe verbündeter Milizen niederschlagen wollte. Hilfsorganisationen schätzen die Zahl der Todesopfer auf mindestens 200.000. Mehr als zwei Millionen Menschen sind auf der Flucht.

NEW YORK: UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die USA aufgefordert, sich an direkten Verhandlungen mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm zu beteiligen. Er gehe davon aus, dass der Iran in den Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Union nicht alles auf den Tisch gelegt habe, sagte Annan. Er habe den Eindruck, der Iran engagiere sich deswegen nicht so sehr, weil alle Verhandlungsergebnisse von den USA noch einmal geprüft werden müssten. Die USA und die EU befürchten, dass der Iran heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet. Die Regierung in Teheran bestreitet dies, legt ihr Atomprogramm aber auch nicht offen.

BRASILIA: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beendet an diesem Freitag seine fünftägige Südamerika-Reise. Letzte Station ist die brasilianische Hauptstadt Brasilia. Zuvor hatte Steinmeier Chile und Argentinien besucht. Die Reise diente auch der Vorbereitung des EU-Lateinamerika-Gipfels kommende Woche in Wien.

MÜNCHEN: Im Tarifkonflikt an deutschen Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern hält die Ärzte-Gewerkschaft 'Marburger Bund' eine rasche Einigung für möglich. Kurz vor Beginn einer neuen Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern in München sprach der Gewerkschaftsvorsitzende Frank Ulrich Montgomery von einer guten Diskussionsbasis. Er signalisierte seine grundsätzliche Bereitschaft, von der Forderung nach 30 Prozent mehr Gehalt für die Klinikärzte abzuweichen. Bei Sondierungsgesprächen hatten sich die Tarifparteien in strittigen Punkten zuletzt bereits deutlich angenähert.

BERLIN: Der designierte SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich hinter die Pläne von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gestellt, die Unternehmenssteuer-Sätze deutlich zu senken. Damit könne Deutschland international konkurrenzfähig werden, sagte Beck dem Berliner 'Tagesspiegel'. Nach übereinstimmenden Presseberichten soll die Steuerlast der Konzerne von aktuell 39 auf etwa 30 Prozent sinken. In Steinbrücks Ministerium wurden entsprechende Überlegungen bestätigt, eine Entscheidung gebe es aber noch nicht.

WIESBADEN: Der rückläufige Trend bei den Firmenpleiten in Deutschland setzt sich fort. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, meldeten im Februar knapp 2.800 Unternehmen Insolvenz an. Das waren sieben Prozent weniger als im gleichen Monat des Vorjahres. Allerdings werden immer mehr Privatleute zahlungsunfähig. Die Zahl der Verbraucher-Insolvenzen stieg innerhalb eines Jahres um 44 Prozent.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Viel Sonne und weitgehend trocken, im Süden und Westen kann es zu gewittrigen Schauern kommen. Tageshöchstwerte 20 bis 26 Grad.

Am Vormittag meldeten:

Hamburg: 16 Grad, fast wolkenlos

Berlin und Dresden: 16 Grad, wolkenlos

Köln/Bonn: 17 Grad, leicht bewölkt

Frankfurt am Main: 16 Grad, wolkig

München: 11 Grad, fast wolkenlos