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Nachrichten

Freitag, 03. November 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Freitag.

BEIRUT: Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist in Beirut mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora zusammengekommen. Im Mittelpunkt des Gesprächs steht der Einsatz des Marineverbands der UNIFIL-Friedenstruppe, dessen Führung Deutschland übernommen hat. Zuvor hatte Jung bereits seinen Amtskollegen Elias Murr getroffen. Über Inhalte der Beratungen wurde bisher nichts bekannt. Der Beirut-Besuch des Ministers erfolgt vor dem Hintergrund der Debatten über Einschränkungen des UNIFIL-Mandats in der Sechs-Meilen-Zone vor Libanons Küste. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums teilte inzwischen aber mit, die Marine-Einheiten dürften dort seit Anfang November frei operieren. Der Libanon bestehe nicht mehr darauf, dass Einsätze erst auf seine Anforderung hin erfolgen könnten.

GAZA-STADT: Die israelische Armee hat ihre Offensive gegen militante Palästinenser ausgeweitet. Bei Gefechten und einem gezielten Luftangriff auf ein Auto von Extremisten wurden in der Nacht zum Freitag bis zu zehn Palästinenser getötet, die meisten von ihnen im nördlichen Gazastreifen. In Beit Hanun umstellten israelische Soldaten eine Moschee, in der sich radikale Palästinenser verschanzt haben. Ein Radiosender der Hamas rief Frauen auf, zur Moschee zu gehen und sich als menschliche Schutzschile zur Verfügung zu stellen. In Ramallah im Westjordanland nahm die Armee einen weiteren palästinensischen Minister fest.

NEW YORK: Einen Tag nach demonstrativen Raketentests des iranischen Militärs beraten die fünf Vetomächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sowie Deutschland erneut über Strafmaßnahmen gegen die umstrittene Atompolitik der Führung in Teheran. Vor einer Woche waren die Gespräche unterbrochen worden, weil Russland und China weiterhin die Zustimmung zu harten Sanktionen verweigerten. Ein vorliegender Resolutionsentwurf fordert Handelsbeschränkungen sowie Reisebeschränkungen für am Nuklearprogramm beteiligte iranische Wissenschaftler. Russland soll den Bau eines Atomkraftwerkes im iranischen Buschehr allerdings fortsetzen dürfen.

BAGDAD: Die amerikanischen Soldaten im Irak sind erneut Ziel eines Anschlags geworden. Wie die US-Armee mitteilte, wurden bei der Explosion einer Bombe im Osten der Hauptstadt Bagdad drei Soldaten getötet. Der Sprengsatz war am Straßenrand versteckt. Im Oktober waren im Irak mindestens 105 US-Soldaten getötet worden. Der Monat war damit der verlustreichste für die amerikanischen Streitkräfte seit fast zwei Jahren.

DUSCHANBE: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Führung Tadschikistans aufgerufen, die Modernisierung von Staat und Gesellschaft voranzutreiben. Staatspräsident Emomali Rachmonow habe ihm versprochen, den Weg zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fortzusetzen, sagte Steinmeier in Duschanbe. Rachmonow stellt sich am kommenden Montag zur Wiederwahl. Große Teile der Opposition wollen die Wahl wegen Behinderungen boykottieren. Nächste Station des deutschen Außenministers auf seiner Zentralasien-Reise ist Kirgisien. Dort demonstrierten den zweiten Tag in Folge tausende Oppositionsanhänger gegen Präsident Kurmanbek Bakijew. Ihm wird vorgeworfen, demokratische Reformen zu verschleppen.

BERLIN: Im Bundeskanzleramt hat ein Treffen der Koalitionsspitze zu den erwarteten Steuermehreinnahmen begonnen. Grundlage ist dabei die neue Steuerschätzung. Die Experten gehen davon aus, dass Bund, Länder und Gemeinden im laufenden Jahr bis zu 35 Milliarden Euro mehr einnehmen werden als noch im Frühjahr veranschlagt. Ähnlich hoch dürften die Zahlen für 2007 ausfallen. Die genauen Daten will der Arbeitskreis Steuerschätzung an diesem Freitag bekanntgeben. Kanzlerin Angela Merkel plädiert dafür, die zusätzlichen Einnahmen sowohl zur Haushaltskonsolidierung als auch zur Senkung der Lohnnebenkosten zu nutzen. SPD-Chef Kurt Beck warnte jedoch vor einer zu starken Reduzierung der Beiträge für Sozialversicherungen. Absenkungen dürfe es nur so weit geben, wie dies die Entwicklung der Haushalte und Sozialkassen zulasse, so Beck in einem Interview.

BERLIN: Die auf Experten-Ebene vereinbarte Unternehmenssteuerreform hat nach Einschätzung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch vor allem für den Mittelstand positive Auswirkungen. Mittelständische Unternehmen, die bisher viele Steuern bezahlten, würden entlastet, so Koch im deutschen Fernsehen. Deshalb sei es gerechtfertigt, trotz guter Konjunkturlage weitere Milliarden-Entlastungen für die Firmen zu beschließen. Eine Bund-Länder-Gruppe unter Führung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Koch hatte sich am Donnerstag auf eine Reform bei den Unternehmenssteuern geeinigt. Das Konzept sieht eine Senkung der Steuerlast von Kapitalgesellschaften von 38,7 auf knapp unter 30 Prozent vor. Die Reform soll im Sommer 2007 Gesetz werden.

LOS ANGELES: Nach den verheerenden Wald- und Buschbränden im US- Bundesstaat Kalifornien haben die Behörden Anklage gegen einen mutmaßlichen Brandstifter erhoben. Der 36-Jährige wird beschuldigt, mehrere Feuer gelegt und damit für den Tod von fünf Feuerwehrleuten verantwortlich zu sein. Die Beweislage sei erdrückend, sagte der zuständige Staatsanwalt. Der Verdächtige weist hingegen alle Vorwürfe zurück. Bei einer Verurteilung droht ihm die Todesstrafe.

ZUM FUßBALL: Am zweiten Spieltag in der Zwischenrunde des UEFA-Pokals haben sich Celta Vigo und Eintracht Frankfurt 1:1 getrennt. Damit liegt Frankfurt in der Tabelle der Gruppe H auf Rang vier.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Wechselnd bis stark bewölkt. Südlich der Donau und in der Lausitz etwas Schneefall, an der Nordsee Nieselregen. Höchstwerte null bis zehn Grad.

Am Vormittag meldeten:

Hamburg: minus 1 Grad, leicht bewölkt; Berlin: 0 Grad, fast wolkenlos; Dresden: minus 1 Grad, stark bewölkt; Köln/Bonn: 5 Grad dunstig; Frankfurt am Main: 6 Grad, leicht bewölkt und München: 0 Grad, Schneeschauer.

Audio und Video zum Thema

  • Datum 03.11.2006
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  • Datum 03.11.2006
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