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Aktuell Asien

Freiheitskämpferin Suu Kyi steht vor Einzug ins Parlament

Unter großem Andrang haben in Birma die Nachwahlen zum Parlament stattgefunden. Nach jahrzehntelangem Kampf gegen die Herrschaft des Militärs könnte Oppositionsführerin Suu Kyi erstmals einen Parlamentssitz erringen.

Bei der am Sonntag begonnenen Wahl geht es um 45 Sitze und damit sieben Prozent aller Mandate in der immer noch von den Militärs dominierten Volksvertretung. Wann die Ergebnisse feststehen sollen, ist nicht bekannt. Die Mandate waren frei geworden, weil Abgeordnete in Regierungsämter wechselten. In der Hafenmetropole Rangun staute sich der Verkehr schon in den frühen Morgenstunden, weil zehntausende Menschen zu den Wahllokalen unterwegs waren.

Wahl Suu Kyis gilt als sicher

Menschen in Birma bei den Nachwahlen (Foto: picture alliance/ZUMA Press)

Der Andrang auf die Wahllokale ist groß

Prominenteste Kandidatin ist Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, deren Wahl als sicher gilt. Die 66-Jährige hatte im Vorfeld Unregelmäßigkeiten beklagt.  Die Wahl lief nach Angaben von internationalen Beobachtern aber unproblematisch an. "Wir sind froh, dass alles friedlich verläuft", sagte EU-Parlamentarier Ivo Bellet.

Suu Kyi saß zwischen 1990 und 2010 die meiste Zeit im Gefängnis oder stand unter Hausarrest. Ihre Partei, die "Nationale Liga für Demokratie" (NLD), hatte bereits bei der Parlamentswahl 1990 eine Mehrheit erhalten, doch  die Militärjunta verhinderte damals die Regierungsübernahme der Partei. Erst im November 2010 hielt das Militär wieder einen umstrittenen Wahlgang ab. Anschließend ließ die neue Regierung Suu Kyi frei und leitete eine Reihe von Reformen ein.

Wahl hat vor allem symbolische Bedeutung

Insgesamt sind 6,8 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen.  Die Abstimmung vom Sonntag hat nach den jüngsten Reformen im Land vor allem symbolische Bedeutung. So dürfte sich das Machtgefüge auch bei einem Erfolg von Suu Kyi und ihrer NLD nicht ändern, weil das 664-köpfige Parlament weiterhin vom Militär und der Regierungspartei dominiert sein wird.

Video ansehen 01:29

Nachwahl in Birma eröffnet

Die von der Militärjunta im vergangenen Jahr eingesetzte Zivilregierung hat in jüngster Zeit mit zahlreichen Reformen überrascht: Unter Präsident Thein Sein wurden politische Gefangene freigelassen, Waffenruhen mit Rebellengruppen geschlossen und ein direkter Dialog mit Suu Kyi eingeläutet. Beobachter sehen in der jüngsten Öffnung auch den Wunsch der Führung, eine Aufhebung westlicher Sanktionen zu erreichen und aus dem Schatten Chinas zu treten.

GD/pg (dpa, afp, dapd, rtr)

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