"Frauentausch" in Polen
24. Oktober 2015
Ewa Kopacz könnte eigentlich zufrieden sein. In ihrer Amtszeit als Regierungschefin verzeichnete Polen ein solides Wirtschaftswachstum und eine relativ niedrige Arbeitslosigkeit. Doch der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) gelang es nicht, diese positive Entwicklung als eigenen Erfolg zu verkaufen. Nach Einschätzung von Experten wurde die PO durch den Wechsel von Ministerpräsident Donald Tusk ins Amt des EU-Ratspräsidenten geschwächt. Seine Nachfolgerin Kopacz blieb in ihrer rund einjährigen Amtszeit vergleichsweise farblos.
Ihre große Konkurrentin Beata Szydlo präsentierte sich im Wahlkampf dagegen als Frau der Tat. Die Vizechefin der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) präsentierte in den Wahlkampfdebatten bereits ein ganzes Paket von Gesetzesinitiativen, die sie auf den Weg bringen will. So sollen beispielsweise die Steuern gesenkt und Sozialleistungen erhöht werden. Unterstützt wurde sie dabei von Jaroslaw Kaczynski, dem umstrittenen früheren Ministerpräsidenten Polens, der Chef der PiS ist. Dieser nutzte die aktuelle Flüchtlingskrise in Europa, um mit scharfen Worten vor Gefahren durch die Einwanderung zu warnen. Das Duo wurde nicht müde zu betonen, dass mit einer Fortsetzung der liberalen Regierung "Chaos" drohe.
PiS in Umfragen vorne
Bei den Wählern scheint diese Mischung aus finanzieller Entlastung und Abschottung nach außen gut anzukommen. In den letzten Umfragen kamen die Nationalkonservativen auf 32 bis 40 Prozent der Stimmen. Für die regierende Bürgerplattform würden nur 24 bis 28 Prozent der Wähler stimmen. Auch wenn die PiS wohl keine absolute Mehrheit erhält, dürfte sie leicht Verbündete zur Bildung einer Regierung finden. Bei der Bauernpartei PSL, derzeit der kleine Koalitionspartner der PO, gibt man sich flexibel und könnte sich durchaus vorstellen, weiter als Königsmacher zu fungieren.
Die Wahllokale sind von 7 bis 21 Uhr geöffnet. Anschließend ist rasch mit Prognosen zu rechnen. Erste offizielle Ergebnisse in dem rund 40 Millionen Einwohner zählenden Land werden laut Wahlkommission am Montag erwartet, Angaben zur Mandatsverteilung am Dienstag.
djo/qu (afp, dpa)