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Politik

Frau statt Rau?

16 Monate vor dem Ende der Amtszeit von Bundespräsident Johannes Rau beginnt die Debatte über eine zweite Amtsperiode des Staatsoberhauptes. Wird er wieder kandidieren? Oder wird es 2004 gar eine Frau?

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Bundespräsident Rau hat Freude an seinem Job. Noch.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) steht einer neuerlichen Amtszeit aufgeschlossen gegenüber, will die Entscheidung aber Rau überlassen. Dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" sagte er: "Wenn Rau sich zu einer erneuten Kandidatur bereit erklärt, gäbe es überhaupt keinen Grund, über eine Ablösung zu spekulieren". Rau selbst, der in Kürze 72 Jahre alt wird, schloss eine zweite Amtszeit nicht aus. Auf die Frage der "Welt am Sonntag", ob er sich schon für eine zweite Amtszeit entschieden habe, sagte er: "Die erste macht mir Freude. Zu der anderen Frage werde ich mich rechtzeitig äußern."

Frauen fordern eine Frau

Die Grünen-Spitze steht einer erneute Kandidatur Raus bei der Wahl im Mai 2004 skeptisch gegenüber. "Es sollte vor Ablauf jeder Präsidentenamtszeit eine gesellschaftliche Diskussion über geeignete Kandidaten geben", forderte die Grünen-Vorsitzende Angelika Beer und fügte hinzu: "Es gibt keinen Automatismus." Der nächste Präsident oder die nächste Präsidentin sollte über vielfältige Lebenserfahrung verfügen. Zudem seien internationale Erfahrung und ein "Bruch in der Biografie" willkommen. Auch sei es wünschenswert, wenn der Kandidat oder die Kandidatin etwas jünger sei und "nicht unbedingt als Belohnung für ein langes Politikerleben sein letztes Amt antritt", sagte Beer.

Führende SPD-Politikerinnen setzen sich für eine Frau als nächsten Bundespräsidenten ein. "Es ist grundsätzlich an der Zeit, dass eine Frau das macht", sagte SPD-Fraktionsvize Angelica Schwall-Düren. Die Chefin der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Karin Junker, bezeichnete die Wahl einer Bundespräsidentin als "ein tolles Signal" an alle Frauen. "Das würde vielen Frauen Mut machen, sich noch mehr zu exponieren", sagte Junker.

Die Bundesversammlung entscheidet

Am 23. Mai 2004 wird die aus den Bundesabgeordneten und Landtagsdelegierten bestehende Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen. Derzeit hat Rot-Grün in der Versammlung 574 Stimmen und könnte nur mit Hilfe von PDS oder FDP die absolute Mehrheit von 604 Stimmen erreichen. SPD und Grüne haben also derzeit keine eigene Mehrheit, Union und FDP aber auch nicht. Ausschlaggebend könnten daher die nächsten Landtagswahlen sein. Die Bundesversammlung setzt sich aus den 603 Mitgliedern des Bundestages und ebenso vielen Delegierten der Landesparlamente zusammen. (arn)

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