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Aktuell Europa

Französisches Parlament verlängert Irak-Einsatz

Wegen seines Militäreinsatzes gegen die IS-Terrormiliz wird Frankreich verstärkt von Islamisten bedroht. Nur wenige Tage nach dem Terror in Paris stimmte das Parlament für eine Verlängerung der Luftangriffe.

Die französische Nationalversammlung stimmte nahezu geschlossen für eine Verlängerung der Luftangriffe im Irak - nur wenige Tage nach der islamistischen Anschlagsserie in und um Paris mit 17 Toten. Es gab nur eine Gegenstimme, 488 Abgeordnete stimmten dafür. Als einzige Partei enthielt sich die Linksfront. Sie erklärte zur Begründung, es habe nicht genügend politische und diplomatische Versuche gegeben, den Konflikt beizulegen.

Als erstes europäisches Land hatte sich Frankreich am 19. September den US-Luftangriffen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak angeschlossen. 30 Luftangriffe flogen französische Kampfbomber seither und zerstörten rund 60 Ziele, vor allem Stützpunkte, Fahrzeuge und Waffenlager. Zudem gab es bis zum 7. Januar nach Angaben des Generalstabs zahlreiche Aufklärungsflüge.

Kein Einsatz in Syrien

In den Vereinigten Arabischen Emiraten hat Frankreich neun Rafale-Kampfjets stationiert, sechs Mirage-Bomber in Jordanien. Am Mittwoch könnte zudem der Flugzeugträger Charles de Gaulle in die Golfregion entsandt werden, um dort den Kampf gegen die IS-Miliz zu unterstützen. An Luftangriffen in Syrien beteiligt sich Frankreich anders als die USA und andere Länder bisher nicht. Die Regierung in Paris ist der Ansicht, dass ein solcher Militäreinsatz eher den syrischen Machthaber Baschar al-Assad stärken würde. Gegen ihn hatte Frankreich zeitweise Luftangriffe erwogen.

Der IS hatte im vergangenen Jahr bei einer überraschenden Offensive weite Teile des Nordiraks erobert. Gegen die Islamisten kämpft die irakische Armee mit Freiwilligen, kurdischen Kämpfern und ausländischen Streitkräften wie denen der USA und Frankreichs. Deutschland hat die Kurden mit Waffen versorgt und schickt Ausbilder.

cr/jj (afp, rtr)