1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Wahlkampf in Frankreich

Französischer Präsident Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

In einer Fernsehansprache hat der französische Präsident François Hollande erklärt, er trete bei den Präsidentschaftswahlen nicht als Kandidat der Sozialisten an. Seine Entscheidung war mit Spannung erwartet worden.

Die Entscheidung kommt nicht überraschend. Hollandes Umfragewerte sind verheerend: Nach jetzigem Stand käme er bei der Wahl 2017 nicht einmal auf zehn Prozent der Stimmen und würde dementsprechend in der ersten Wahlrunde ausscheiden. 

Hamon, Macron, Fillon: Die Kandidatenriege formiert sich

Der Vorwahlkampf in Frankreich ist bereits im vollen Gang: Für die Sozialisten hatte Ex-Wirtschaftminister Arnaud Montebourg seine Kandidatur für die Vorwahl der Sozialisten bereits eingereicht. Auch der frühere Bildungsminister Benoît Hamon will für die Sozialisten antreten. Premierminister Manuel Valls hatte angesichts der Unbeliebtheit Hollands eine eigene Kandidatur ebenfalls nicht ausgeschlossen. 

Auch in den anderen Parteien formiert sich die Kandidatenriege für das Präsidentenamt: Frankreichs Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron führt die Bewegung "En marche" (Auf dem Weg) an, die er weder links noch rechts positioniert wissen will. Für den rechtsextremen "Front National" will die Parteivorsitzende Marine Le Pen ins Rennen gehen. Der ehemalige Premierminister François Fillon war vergangene Woche mit deutlicher Mehrheit zum Präsidentschaftskandidaten der französischen Konservativen gewählt worden. 

Eine schwierige Präsidentschaft

Hollande hatte seit seinem Amtsantritt 2012 im Élysée-Palast viele Rückschläge wegzustecken. In seine Amtszeit fallen drei schwere Terroranschläge, Streiks, Proteste und gescheiterte Reformen. Das Land kommt wirtschaftlich nicht richtig in Schwung, die Arbeitslosenquote liegt bei rund 10 Prozent. Der Präsident gilt bei vielen Franzosen als zu zögerlich und nicht geradlinig genug. Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und die Wirtschaftsschwäche werden nicht zuletzt auf seine Politik zurückgeführt.

Die Entscheidung des 62 Jahre alten Staatschefs war mit Spannung erwartet worden. Er sei sich der Risiken bewusst, die eine erneute Kandidatur bergen würde, sagte Hollande in einer kurzfristig angesetzten Fernsehansprache im Élysée-Palast in Paris. 
"Ich kann keine Zersplitterung der Linken akzeptieren", sagte Hollande in seiner Ansprache. Im eigenen Lager war er nach Konflikten über Wirtschaftsreformen und freimütigen Äußerungen in einem Enthüllungsbuch unter Druck geraten. Seine Sozialisten wollen ihren Kandidaten in einer Vorwahl im Januar küren. 

Auch ohne Hollande wird die tief gespaltene Regierungspartei den Befragungen zufolge kaum Chancen bei den Wahlen im kommenden Jahr haben. Unabhängig mit welchem Kandidaten wird es für die Sozialisten schwer werden über die erste Wahlrunde hinauszukommen. Es wird vielmehr damit gerechnet, dass es in der zweiten Runde auf eine Stichwahl zwischen dem Mitte-Rechts-Kandidaten Fillon und der rechtsextremen Le Pen hinausläuft. Die Franzosen wählen ihren neuen Präsidenten in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und am 7. Mai 2017.

myk/qu (afp, Reuters, dpa)