Französischer Innenminister Cazeneuve wird neuer Regierungschef | Aktuell Europa | DW | 06.12.2016
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Regierungsumbildung in Frankreich

Französischer Innenminister Cazeneuve wird neuer Regierungschef

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve wird neuer Premierminister des Landes. Sein Vorgänger Manuel Valls hatte nach Verkündung seiner Präsidentschaftskandidatur den Rücktritt eingereicht.

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Valls tritt bei Präsidentenwahl an

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve wird neuer Regierungschef in Frankreich. Das teilte der Élyséepalast in Paris mit. Staatschef Francois Hollande beauftragte Cazeneuve nun mit der Bildung einer neuen Regierung. Größere Veränderungen im Kabinett werden aber nicht erwartet.

Cazeneuve trat 1997 für die Sozialistische Partei (PS) und das Departement Manche in die Nationalversammlung ein. Sein Abgeordnetenmandat verlor er bei den Wahlen 2002, bevor der frühere Anwalt und Richter im Juni 2007 in das französische Parlament zurückkehrte. Bis 2012 war er danach Sekretär im Verteidigungsausschuss der Nationalversammlung. Cazeneuve hatte 2012 als Europaminister in Hollandes Regierung angefangen. Der heute 53-Jährige wurde anschließend Haushaltsminister und 2014 dann Innenminister. Vor seiner Ministerkarriere war der Vater von zwei Kindern lange Bürgermeister der Hafenstadt Cherbourg-Octeville am Ärmelkanal. Wegen der Terrorserie in Frankreich stand er als Innenminister besonders im Rampenlicht. Er vertritt eine harte Linie gegen Gewalttäter und Terroristen. 

Turbulentes französisches Regierungslager

Der Elysée-Palast teilte zudem mit, dass der Fraktionschef von Frankreichs Sozialisten, Bruno Le Roux, neuer Innenminister des Landes werde. Ansonsten fällt die Regierungsumbildung, sehr klein aus: Der bisherige Staatssekretär für die Beziehungen zum Parlament, Jean-Marie Le Guen, wird Staatssekretär für Entwicklungshilfe. Seinen Posten übernimmt der Politiker André Vallini.

Wegen des Rücktritts von Ex-Premierminister Valls  wurden eine Regierungsumbildung notwendig. Valls will bei der Präsidentschaftswahl 2017 kandidieren und trat deswegen als Regierungschef zurück. Der 54-jährige Sozialist verkündete am Montagabend in der Pariser Vorstadt Évry seine Kandidatur für die Vorwahl seiner Partei im Januar. Sein Rücktritt als Premierminister sei erforderlich, um sich auf den Wahlkampf konzentrieren zu können. Er wolle nicht hinnehmen, dass die rechtsextreme Front-National-Chefin Marine Le Pen im kommenden Mai in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl einziehe, sagte Valls im Rathaus von Évry, wo er einst mehr als zehn Jahre lang Bürgermeister war. Die Sozialisten bestimmen ihren Präsidentschaftskandidaten bei einer Vorwahl am 22. und 29. Januar. 

 

pab/stu (afp, dpa)

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