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Frankreich verlängert Ausnahmezustand

19. Mai 2016

Im Juni startet in Paris die Fußball-EM und im Juli am Mont-Saint-Michel die Tour de France. Aus Sorge vor Anschlägen hat das französische Parlament die vor Monaten verhängten Ausnahmegesetze nochmals verlängert.

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Paris Eiffelturm Französische Soldaten am Eiffelturm (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/P. Wojazer

Behörden und Sicherheitskräfte erhalten damit Sonderrechte zum Schutz von Veranstaltungen vor Terrorismus. Die Abgeordneten in der Nationalversammlung stimmten mit großer Mehrheit für diese Maßnahme, die noch bis Ende Juli gelten soll.

Innenminister Bernard Cazeneuve sagte, die Bedrohungslage sei weiterhin hoch. Wie die in Berlin erscheinende "Bild"-Zeitung unter Berufung auf ein Papier des deutschen Bundeskriminalamtes (BKA) berichtet, warnt das BKA drei Wochen vor Beginn der Fußball-EM vor islamistischen Anschlägen vor allem auf "symbolträchtige und 'weiche' Ziele mit einer großen medialen Aufmerksamkeit und entsprechend hohen zu erwartenden Opferzahlen". Auch einzelne Fußball-Teams seien gefährdet, unter ihnen die deutsche Mannschaft.

Polizuei vor dem Stade de France (foto: DW)
Die Fußball EM wird im Stade de France eröffnet - das Stadion war eines der Ziele bei den Terroranschlägen im NovemberBild: DW/E. Servettaz

BKA-Vizepräsident Peter Henzler sagte der Zeitung, Anhänger der Dschihadistengruppe "Islamischer Staat" (IS) würden "regelmäßig dazu aufgerufen, Anschläge in Europa zu verüben". Auch der französische Geheimdienstchef Patrick Calvar sagte, Frankreich sei "eindeutig im Visier" des IS.

Frankreichs Premierminister Manuel Valls versicherte im Sender RTL, es seien alle Vorkehrungen getroffen worden, um die Sicherheit auf den Fanmeilen der Austragungsorte zu gewährleisten. Die Fußball-EM wird vom 10. Juni bis 10. Juli in neun französischen Städten ausgetragen. Im Stade de France in Saint-Denis im Norden der französischen Hauptstadt finden das Auftakt- und das Endspiel statt.

Das Stadion war eines der Ziele der Pariser Anschläge vom 13. November, bei denen islamistische Attentäter insgesamt 130 Menschen töteten. Präsident François Hollande hatte darufhin den Ausnahmezustand verhängt.

uh/stu (dpa,afp)